Utl.: Wissenschaftsminister informiert über Uni-Finanzierung und
Novelle zum Universitätsgesetz 2002 =
Sillian, 09. Februar 2009 (ÖVP-PD) „Wissenschaft, Forschung und
Bildung sind die entscheidende Basis für die erfolgreiche
Entwicklung unserer Gesellschaft“, so Wissenschaftsminister Dr.
Johannes Hahn bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit
Bildungsministerin Schmied nach der ersten Arbeitssitzung im Rahmen
der Regierungsklausur in Sillian. Der Wissenschaftsminister zeigte
sich erfreut über die lebhafte Debatte zu den Themen Wissenschaft
und Bildung, an der sich alle Regierungsmitglieder beteiligt
hatten, und informierte in der Pressekonferenz über die Uni-
Finanzierung sowie die Novelle zum Universitätsgesetz 2002. ****
„Je höher die Bildung, desto höher ist auch das Verständnis für
demokratiepolitische Prozesse“, so der Wissenschaftsminister
weiter. Daher sei Qualität „ein ganz wesentliches Merkmal“ - um
diese aber sicherzustellen brauche es auch eine gewisse Quantität,
sprich eine entsprechende Finanzierung. Für den Bereich der
Universitäten berichtete Johannes Hahn vom bereits fixierten
Globalrahmen für die Universitätsfinanzierung der Jahre 2010 bis
2012, wo es insgesamt 1,6 Milliarden Euro geben wird. Weiters
verwies Hahn auf die Abarbeitung der Generalsanierungsoffensive I
mit einem Volumen von 500 Millionen Euro und dem Konjunkturpaket
II, das Universitätsbauten mit einem Gesamtvolumen von 328
Millionen Euro beinhaltet. Überdies gibt es für die Universitäten
eine Geräte-Offensive in der Größenordnung von 34 Millionen Euro,
mit der die Universitäten weiter modernisiert werden sollen.
Hahn ging in der Pressekonferenz auf die Novelle zum
Universitätsgesetz 2002 ein, mit der u.a. der Universitätszugang
auf allen Ebenen neu geregelt werden soll. „Wir werden die Novelle
im Laufe dieses Quartals in den Ministerrat bringen, die
parlamentarische Behandlung erfolgt dann im zweiten Quartal, so
dass einer Beschlussfassung zu Beginn des Sommers nicht mehr im
Wege steht“, informierte Hahn über den Zeitplan. Wesentlich ist aus
Sicht des Wissenschaftsministers, dass der erfolgreich beschrittene
Weg, nämlich die Autonomie der Universitäten, fortgesetzt wird und
Erkenntnisse der letzten Jahre sowie jüngste Erfahrungen mit
Parlamentsbeschlüssen eingearbeitet werden.
Weiters informierte Hahn über die Möglichkeit von
Gestaltungsvereinbarungen mit den Universitäten: „Es geht dabei
auch darum, dass wir gesamtösterreichische Bedürfnisse bei der
Zusammenarbeit von Hochschulen etc. definieren. Wir wollen hier die
Angebote optimieren.“ Er habe dazu bereits vor einem Jahr den
Wissenschaftsrat mit den notwenigen Vorarbeiten betraut. Hahn
rechnet damit, dass in ein bis eineinhalb Jahren konkrete
Ergebnisse am Tisch liegen.
Für Johannes Hahn liegt ein weiterer Schwerpunkt in der
Propagierung von Bachelor-Studien und v.a. des –Abschlusses als ein
vollwertiges Studium, das auch eine entsprechende Akzeptanz in der
Gesellschaft finden müsse. „Von Seiten des Bundes werden wir eine
Vorreiterrolle einnehmen müssen und Bachelor-Abschlüsse damit eine
A-Wertigkeit erfahren. Denn die Wirtschaft orientiert sich
diesbezüglich in Besoldungsfragen am Bund“, sagte Hahn. Weiters
ging Hahn auf die bereits angekündigte Frauenquote von 40 Prozent
in den Uni-Gremien an. „Ich bin kein Quotenfan“, so Hahn, „aber
eine Frauenquote in allen Uni-Gremien wird notwendig sein“.
Abschließend betonte der Wissenschaftsminister zur Diskussion
rund um die Islam-Studie: „Ich freue mich, dass es so schnell
möglich war, in der Diskussion um die Islam-Lehrer eine Festlegung
zu treffen. Künftig dürfen nur mehr jene als Pädagogen arbeiten,
die über eine einschlägige tertiäre Ausbildung in Österreich oder
adäquaten europäischen Einrichtungen verfügen.“ Johannes Hahn sieht
darin auch „einen wesentlichen und notwendigen Beitrag zur
Qualitätssicherung“.
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