OTS0043   10. Jan. 2009, 14:51

Mitterlehner: Energiegipfel hat bereits stattgefunden

Wasserrahmen-Richtlinie bisher von Gründen verhindert


Wirtschafts- und Energieminister Reinhold
Mitterlehner stellt zu den Vorwürfen von Grünen-Chefin Eva
Glawischnig im heutigen "Mittagsjournal" fest: Glawischnig ist mit
der Forderung nach einem Energiegipfel etwas spät dran. Ein solcher
hat in dieser Woche bereits stattgefunden. Am Mittwoch haben sich
die Vertreter mehrerer Ministerien, der Sozialpartner, der Länder und
der Energielieferanten getroffen und alle Schritte eingeleitet, um
die Krise zu managen.

Im Vergleich zu den anderen, vom Lieferstopp betroffenen Ländern hat
Österreich die Krise gut gemeistert. Alle Haushalte haben Gas. Es
mussten weder Kraftwerke noch Industriebetriebe abgeschaltet werden.

Im Sinne einer langfristigen Energiestrategie hat der frühere
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein schon im Vorjahr eine
Wasserrahmen-Richtlinie vorgestellt, mit der die Wasserkraft von 58
auf 69 Prozent ausgebaut werden soll. Diesem Masterplan haben die
Grünen bisher ihre Zustimmung verweigert und ihn damit verhindert.
Glawischnig sollte daher erst die Versäumnisse in der eigenen Partei
abklären. Erst im Licht der Krise, ist Wirtschaftssprecherin Ruperta
Lichtenecker dem Ausbau der Wasserkraft nicht mehr abgeneigt.

Es besteht allerdings kein Zweifel, dass wir noch nicht alle
Möglichkeiten bei der Optimierung der Energieversorgung ausgeschöpft
haben. Vor allem in Richtung Versorgungssicherheit und
Energieeffizienz müssen wir noch arbeiten. Hier hat die
Bundesregierung mit dem Konjunkturpaket II schon Maßnahmen
vorgestellt. So können Haushalte und Betriebe in den kommenden zwei
Jahren für die thermische Sanierung 200 Millionen Euro abrufen. Auch
die Bundes-Immobiliengesellschaft wird viel Geld dafür zusätzlich
ausgeben.

Die Experten des Ministeriums arbeiten derzeit auch am Aktionsplan,
um die EU-Besschlüsse vom Dezember umzusetzen, die einen Anteil der
Erneuerbaren Energien von 34 Prozent bis 2020 vorsehen. Dieser
Aktionsplan wird Anfang nächsten Jahres fertig sein und festlegen,
wie und wann der Anteil der Erneuerbaren Energien in Österreich
erhöht werden kann.

OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.
OTS0043 2009-01-10 14:51 101451 Jän 09 MWA0001 0317



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