OTS0191 / 19.12.2008 / 13:23 / Channel: Politik / Aussender: Parlamentsklub des BZÖ
Stichworte: BZÖ / Fauland / Politik / Salzburg / Scheibner / Steuern / Wahlen


BZÖ-Scheibner: Markus Fauland Spitzenkandidat des BZÖ bei Salzburger Landtagswahl

Utl.: Kooperation mit Listengemeinschaft Doris Tatzl - Ziel: Einzug in den Landtag =


   Salzburg (OTS) - Der geschäftsführende BZÖ-Obmann Abg. Herbert
Scheibner präsentierte heute im Rahmen einer Pressekonferenz
Bündniskoordinator Markus Fauland als Spitzenkandidat des BZÖ bei der
Salzburger Landtagswahl am 1. März 2009. Auf Platz zwei kandidiert
des Obmann des BZÖ-Salzburg und Chef der Generation Zukunft
Österreich (GZÖ), Robert Stark. Ziel des BZÖ ist der Einzug in den
Salzburger Landtag. Scheibner kündigte an, dass das BZÖ bei den
Wahlen in Salzburg mit der Liste von Gemeinderätin Doris Tatzl, die
auch auf der Landesliste kandidiert, kooperieren werde. Die genaue
Listenbezeichnung lautet: Für Salzburg - Bündnis Zukunft Österreich &
Liste Doris Tatzl. Dies sei ein Signal zur Zusammenarbeit.
Der BZÖ-Obmann betonte, dass es das BZÖ als starke, bürgerliche Kraft
rechts der Mitte auch in Salzburg brauche. "Wir sind keine Partei im
herkömmlichen Sinne, sondern eine Plattform mit dem Ziel, für
Österreich und insbesondere für den Mittelstand zu arbeiten", so
Scheibner, der sich erfreut zeigte, dass sich der Erfolg des BZÖ auch
in Salzburg widerspiegle.
Kritik übte Scheibner, dass sich die rot-schwarze Bundesregierung,
die sowieso nur ein Regierungsprogramm der Überschriften abgeliefert
habe, jetzt auch von der Reform des Beamtendienstrechts verabschiede.
"Damit wird ein weiteres wichtiges Vorhaben auf die lange Bank
geschoben. Gerade jetzt in Zeiten der Finanzkrise wäre es notwendig,
junge Menschen im öffentlichen Dienst mit höheren Einstiegsgehältern
zu unterstützen", so der BZÖ-Chef, der eine Vereinheitlichung des
Dienst- und Pensionsrechts im öffentlichen Bereich, Verbesserungen im
Exekutivdienstrecht sowie eine Abschaffung der Pragmatisierung
forderte.
Scheibner sagte weiters, dass die zwei Milliarden Euro Steuersenkung
der rot-schwarzen Bundesregierung viel zu wenig sei, um die Kaufkraft
zu stärken. "Notwendig sind bei der aktuellen Finanzkrise mindestens
vier bis sechs Milliarden Euro. Dies bestätigen auch alle
Wirtschaftsexperten."          
BZÖ-Spitzenkandidat Markus Fauland betonte, dass sich das BZÖ bei der
Salzburger Landtagswahl inhaltlich auf die Bereiche, Sicherheit,
Wirtschaftspolitik und Soziales konzentrieren werde. Das BZÖ sei auch
bereit, Regierungsverantwortung für die Salzburgerinnen und
Salzburger zu übernehmen. (Schluss)
Rückfragehinweis:
   BZÖ
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OTS0191    2008-12-19/13:23
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