Budgetziel "Nulldefizit" erreicht

Krems (OTS) - Nach drei Jahren intensiver Arbeit ist das große
Ziel erreicht: Erstmals seit Jahrzehnten ist der Kremser
Stadthaushalt ausgeglichen.

"Wir haben den Kurs eingehalten und unser Budgetziel erreicht. Mit
dem Voranschlag für 2009 legen wir wie geplant ein ausgeglichenes
Budget vor", fasst Bürgermeisterin LAbg. Inge Rinke (ÖVP) die
positive Finanzentwicklung der Stadt Krems kurz zusammen. "Mit diesem
Budget schreiben wir unseren strengen Sparkurs fort, wir setzen aber
auch mit unseren Sozialausgaben und Investitionen kraftvolle im
Impluse für die Menschen dieser Stadt und für unsere Wirtschaft", so
Rinke weiter. In gemeinsamer Arbeit mit SPÖ und FPÖ und mit
Unterstützung der Finanz-Experten Dr. Rene Alfons Haiden und Dr.
Josef Taus ist die mittelfristige Budgetkonsolidierung gelungen. In
einem Masterplan wurde 2006 von der parteiübergreifend besetzten
Steuerungsgruppe der stufenweise Abbau des Defizits festgeschrieben
und bis 2009 ein ausgelichener Haushalt angestrebt. Durch die
begleitende Einrichtung eines Finanzbeirats mit Haiden und Taus
wurden die gesetzten Maßnahmen zur Finanzkonsolidierung immer wieder
einer unabhängigen externen Prüfung unterzogen.

Für kommende Anforderungen gerüstet

"Es ist eine überaus gute Kooperation auf sachlicher Ebene
entstanden und das Ziel erreicht, die finanzielle Situation der Stadt
zu konsolidieren und das laufende Defizit abzubauen", betont Haiden.
Doch im Hinblick auf die weltweite Finanzkrise und rezessive
Entwicklung der Wirtschaft sei es auch in Österreich notwendig, mit
konjunkturpolitischen Maßnahmen entgegen zu steuern, die
hauptsächlich von der öffentlichen Hand zu tragen sind. Daher sei
davon auszugehen, dass weitere Konsolidierungsmaßnahmen in Krems
notwendig sein werden. "Auf Grund der bereits vor einigen Jahren
eingeleiteten Maßnahmen hat man schon große Erfolge erzielt und
verfügt heute über eine Struktur, die geeignet scheint, den kommenden
Anforderungen zu entsprechen", ist Haiden überzeugt.

Vizebürgermeister Erwin Kirschenhofer (SPÖ) sieht im Budget 2009
eine Bestätigung der gesetzten Maßnahmen: "Ich freue mich, dass die
Instrumente Budget-Masterplan, professionelles Budgetcontrolling und
Finanzbeirat gegriffen haben. Durch gemeinsame harte Arbeit konnte
erstmals nach Jahrzehnten wieder eine ausgeglichene
Haushaltsbudgetierung geschafft und somit das für das Jahr 2009
gesteckte Ziel punktgenau erreicht werden."

Für Gemeinderat Dr. Werner Friedl (FPÖ) ist "das Budget 2009 ein
Schritt in die richtige Richtung. Der Gedanke der Sparsamkeit
manifestiert sich in diesem Budget, dennoch wird aber auch durch
umfangreiche Baumaßnahmen die Kremser Wirtschaft belebt. Wir dürfen
uns aber nicht zurücklehnen und meinen, jetzt sei alles schon
geschafft."

Seit 2006 werden die Abgänge kontinuierlich abgebaut. 2006 lag das
budgetierte Defizit bei 5,1 Mio. Euro, ein Jahr später bei 3,1 Mio.
Euro und 2008 bei 1,5 Mio. Euro. Das nunmehrige "Nulldefizit" konnte
durch weitere Einsparungen bei Sachausgaben und in der Verwaltung,
durch Umschuldungsmaßnahmen, Mehreinnahmen bei der Kommunalsteuer und
bei den Bundesertragsanteilen und durch die Unterstützung des Landes
Niederösterreich in Form einer Sonderfinanzaktion erreicht werden.
Durch die Anpassung der Gebühren für Wasser, Kanal und Abfall sollen
gestiegene Energiekosten und Sachaufwände in den jeweiligen Betrieben
kompensiert werden. Bei den Personalkosten werden trotz
Verwaltungsreform und nicht getätigter Nachbesetzungen noch leichte
Ausgabensteigerungen erwartet. Deutlich höhere Ausgaben als im
Vorjahr gibt es bei den Sozial- und Gesundheitsausgaben (insgesamt
rund 8 Prozent).

Investitonen sichern Wirtschaftsimpulse

Trotz Sparbudget sind wichtige Vorhaben sichergestellt: Zu den
großen Investitionen des kommenden Jahres gehören die Fortsetzung des
Hochwasserschutzes für den Kremsfluss und die Verbesserung des
mobilen Hochwasserschutzes in Stein, der laufende Straßen-. Wasser-
und Kanalbau, verschiedene Verkehrsmaßnahmen, Lärmschutzbauten, der
Ausbau der Kindergärten, das Schulzentrum sowie die Schiffsstation
und das Welterbezentrum in Zusammenarbeit mit der Kremser
Immobiliengesellschaft.

Der ordentliche Haushalt sieht Einnahmen und Ausgaben von 52,5
Mio. Euro vor, im außerordentlichen Haushalt sind Einnahmen und
Ausgaben von 28,0 Mio. Euro veranschlagt ( davon 8,0 Mio. Euro für
Investitionen und 20,0 Mio. Euro für Umschuldungsmaßnahmen).

Rückfragehinweis:
Doris Denk
Tel. 02732/801-222

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