Plassnik: "Ermutigendes Signal zu Reformvertrag aus Schweden"

Wien (OTS) - "Eine klare Entscheidung und ein ermutigendes
Signal", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik heute zur
Genehmigung des Lissaboner Vertrags durch den schwedischen Reichstag.
Die Entscheidung der Volksvertreter war mit 243 Stimmen gegenüber 39
bei 13 Enthaltungen gefallen. Plassnik: "Dieses eindeutige Votum ist
ein wichtiger Beitrag zur Reform der Europäischen Union. Die Debatte
über den Lissaboner Vertrag muss mit Engagement geführt werden - aber
auch mit der erforderlichen Sachlichkeit und Nüchternheit. Die Praxis
aller hochrangigen schwedischen Politiker, mindestens ein Mal alle
zwei Wochen mit ihren Landsleuten über Europa zu diskutieren, ist ein
Beitrag, um das Vertrauen der Schweden in die Europapolitik der
Regierung zu stärken. Auch in Österreich müssen wir noch mehr auf
Rede und Antwort über unser neues Europa und auf offene Debatten
setzen."

Plassnik abschließend: "Das irische Referendum hat den
Ratifikationsprozess in Europa nicht zu stoppen vermocht, er geht
weiter. Und auch in Irland zeigen aktuelle Meinungsumfragen eine
deutlich wachsende Zustimmung zur EU-Reform. Das ist ein
Hoffnungszeichen nicht nur für die Iren selbst, sondern auch für die
europäischen Partner. Irland hat seine Position in Europa durch die
negative Volksabstimmung zum Lissaboner Vertrag nicht gestärkt,
sondern geschwächt. Das ist in den letzten Monaten für alle sichtbar
geworden. Aus dem Neinsager-Eck kann man nicht aktiv mitgestalten,
sondern droht in eine Zone verringerten Einflusses zu rutschen."

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