Gemeindebauten - SP-Stürzenbecher: "Stadt Wien setzt auf Lösungen, FPÖ schürt Ressentiments!"

Wien (SPW-K) - "Das Schüren von Ressentiments ist und bleibt
offenbar die einzige politische Linie der FPÖ - auch beim Thema
Gemeindebauten", sagte heute der Vorsitzende des Wiener
Gemeinderatsausschusses für Wohnbau, Dr. Kurt Stürzenbecher. "Die
Stadt setzt dagegen auf konstruktive Lösungen, allerdings ohne zu
diskriminieren: So gibt es klare Regeln für die Vergabe von
Gemeindewohnungen, die Religionszugehörigkeit ist dabei aber
selbstverständlich kein Kriterium!"

Die Einhaltung der Hausordnung gelte natürlich für alle - "und
wird im Zuge des Projektes "Willkommen neue Mieter" auch jedem neuen
Mieter vor Ort erklärt und ausgehändigt", unterstrich Stürzenbecher.
Darüber hinaus habe Stadtrat Michael Ludwig eine "Aktion Scharf"
angekündigt, um die Einhaltung zu überprüfen: "Dies kann im
schlimmsten Fall bis zur Delogierung gehen, muss aber eindeutig
begründet sein!" Vandalismus mit einer bestimmten
Religionszugehörigkeit in Zusammenhang zu bringen, sei
"diskriminierend und menschenverachtend", sagte Stürzenbecher.
"Gerade die laufende befristete Videoüberwachung soll diese Art von
Ressentiments verhindern!"

Zum Thema Waschmarken sagte Stürzenbecher: "Mit dem neuen
Chipsystem für die Waschküchen haben wir ein modernes und bisher gut
funktionierendes Zugangssystem eingeführt, das den "Waschtourismus"
verhindert und auch für jeden Mieter die gleiche transparente
Benutzungsmöglichkeit bietet!" (Schluss)

Rückfragehinweis:
Mag. Michaela Zlamal
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Telefon 01/4000 81 930
mailto:[email protected]
www.rathausklub.spoe.at

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