- 14.10.2008, 15:48:40
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Molterer: Europa kann gestärkt aus der Krise herausgehen
Finanzminister: Europäische Währung hat sich als Schutzschild erwiesen
Wien (OTS) - Die Finanzkrise und ihre möglichen Auswirkungen
werden Österreich und Europa noch einige Zeit weiter beschäftigen,
ist Finanzminister Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer überzeugt. "In
diesem Zusammenhang hat sich das koordinierte Vorgehen der EU bewährt
und die europäische Währung als Schutzschild erwiesen. Denn ohne den
Euro wären die Turbulenzen der letzten Tage und Wochen größer
gewesen", sagte Molterer heute, Dienstag, in der Sitzung des
Hauptausschusses im Parlament. ****
Die europäische Währung funktioniere aber auch deshalb, weil die
Europäische Zentralbank höchst effizient arbeite und vernünftige
Stabilitätspolitik und Liquiditätspolitik mache. "Sie hat mit der
Zinssenkung das richtige Wachstumssignal gegeben", so Molterer.
"Daher muss die Europäische Zentralbank als unverzichtbares
Instrument der europäischen Einigkeit in ihrer Unabhängigkeit weiter
gestärkt werden."
"In Österreich haben wir das Richtige und Notwendige getan, um den
Menschen in der Zeit der internationalen Krise Sicherheit, Vertrauen
und Stabilität zu geben", verwies Molterer auf das Vier-Säulen-Paket
der Bundesregierung, das in einer eigens einberufenen Sondersitzung
des Nationalrates am Beginn nächster Woche beschlossen werden soll.
"Damit geben wir den Menschen Sicherheit, den Märkten Liquidität,
Investitionsmöglichkeiten und Vertrauen." 85 Milliarden Euro betrage
der Liquiditätsrahmen in Österreich, der über eine eigene
Clearingstelle umgesetzt wird.
Der Europäische Rat werde in diesem Sinne die Vorschläge der
Kommission zu Eigenkapitalausstattung, Einlagensicherung,
Bewertungsrichtlinien und Kreditrating-Agentur behandeln, kündigte
Molterer an. Darüber hinaus sei die Begrenzung von Managergehältern
in Vorbereitung. In Diskussion seien auch neue Instrumente wie etwa
eine Finanztransaktionssteuer.
"Ich sehe die globale Architektur des Finanzsystems als zentrale
Herausforderung und Chance für Europa. Die Märkte brauchen Regeln,
Transparenz und Aufsicht", sagte Molterer. "Europa kann gestärkt aus
dieser Krise hervorgehen. Aber wir müssen alles tun, um Europa diese
Stärke zu geben, die es braucht."
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at
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