- 25.09.2008, 14:03:01
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VP-Walter ad Häupl: "Faymanns Trüffel-Trauma"
Statt Schnapsidee Mehrwertsteuersenkung endlich Gratis-Kindergarten realisieren
Wien (OTS) - "Der Nationalrat hat gestern erfreulicher Weise die
SPÖ-Schnapsidee einer Mehrwertsteuerhalbierung auf Wachteleier,
Kaviar und Champagner als das entlarvt, was sie ist: ein saures
Wahlzuckerl, an dem sich Länder und Gemeinden ordentlich verschluckt
hätten, und von dem die Menschen nichts gehabt hätten. Eine Koalition
der Vernunft aus ÖVP, BZÖ und Grünen hat damit dem ewigen Lächler ein
echtes Trüffel-Trauma zugefügt. Wir bedanken uns aber trotzdem beim
Bürgermeister, der offenbar einen Steuerentfall von rund 80 Millionen
Euro alleine für Wien bedenkenlos hingenommen hätte. Er hat damit -
bewusst oder unbewusst - zugegeben, dass Wien über genügend Reserven
verfügt, um etwa den Gratis-Kindergarten für alle, also auch den von
Häupl zitierten Mittelstand - endlich zu realisieren. Es ist schon
erstaunlich, dass der Sozialist Häupl die Abschaffung der
Studiengebühren begrüßt, die Eltern von Kindergartenkindern oder etwa
Gesellen, die die Meisterprüfung ablegen, aber weiterhin zur Kasse
bittet. Sollte er sich weiterhin stur weigern, die Forderung der ÖVP
Wien nach dem Gratis-Kindergarten umzusetzen, beweist er damit, dass
seine Aussagen zum Thema Mittelstand hohle Wahlkampfphrasen und heiße
Luft waren. In Zeiten des Klimawandels eigentlich unverantwortlich",
so der Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien, Stadtrat Norbert Walter,
zu den heutigen realitätsfremden Aussagen des Wiener Bürgermeisters.
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