OTS0024 / 20.09.2008 / 10:03 / Channel: Politik / Aussender: Seniorenbund
Stichworte: Medien / Nationalrat / Politik / Senioren / Wahlen


Aubauer: Achtung: Der Weg zur gültigen Briefwahl!

Utl.: Wer außen auf der Wahlkarte nicht unterschreibt, gibt eine ungültige Stimme ab - ersuche alle Medien um Unterstützung! = 


   Wien (OTS) - "Wenn ich derzeit im Wahlkampf in ganz Österreich mit
dem Senioren-Konvoi unterwegs bin, stellen mir die Menschen immer
wieder dieselben Fragen zur Briefwahl. Viele wissen dabei nicht, dass
man außen auf der Wahlkarte Ort, Datum und Uhrzeit angeben und
daneben unterschreiben muss, um eine gültige Stimme abzugeben", so
Mag. Gertrude Aubauer, Senioren-Abgeordnete der ÖVP. "Manche Menschen
befürchten, durch Ihre Unterschrift sei die Stimme öffentlich und
zuordenbar und wollen deshalb nicht unterschreiben", erklärt Aubauer,
die jedoch darauf verweist, dass dies gesichert nicht der Fall sei,
befinde sich ja der eigentliche Stimmzettel in einem weiteren,
zugeklebten Kuvert.

Ersuche Medien um ihre Unterstützung

   Bei den Nationalratswahlen 2008 sei die Briefwahl erstmals
bundesweit im Einsatz, wofür vor allem der Seniorenbund jahrelang
gekämpft habe. "Es wäre wirklich schade, wenn nun viele Menschen
aufgrund eines formalen Fehlers Ihres demokratischen Rechtes auf Wahl
beraubt würden. Deshalb möchte ich heute alle Medien um Ihre
Unterstützung bitten: bitte informieren auch Sie noch einmal über die
Modalitäten der Briefwahl!", beschreibt Aubauer ihr heutiges
Anliegen.

Keine Eidesstattliche Erklärung = Ungültige Stimme

   Auf der Außenseite der Wahlkarten gebe es ein Feld mit der
Überschrift "Eidesstattliche Erklärung". Werde dieses nicht
ausgefüllt, sei die Stimme ungültig. "Wer hier ein falsches Datum
(zum Beispiel nach dem Wahltag) oder eine falsche Uhrzeit (zum
Beispiel nach dem Schließen der Wahllokale) einträgt, oder gar auf
die Unterschrift vergisst, gibt eine ungültige Stimme ab", erklärt
Aubauer. 

   "Ich würde mich über die Unterstützung der Medien freuen. Es kann
ja niemand daran interessiert sein, dass viele ungültige Stimmen
abgegeben werden. Das schwächt die Demokratie und verunsichert die
Menschen", so Aubauer abschließend.

Rückfragehinweis:
   Österreichischer Seniorenbund
   Susanne Kofler
   0650-581-78-82
   skofler@seniroenbund.at

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