Stummvoll: SPÖ-Wahlversprechen bedeuten „Mega-Belastungspaket“ für Steuerzahler

Wien, 19. September 2008 (ÖVP-PK) „Die SPÖ wird jeden
Steuerzahler mit einer Summe von 5.500 Euro pro Jahr mehr belasten.
Diese Summe ergibt sich anhand von Berechnungen der gesamten SPÖ-
Wahlversprechen seit Jänner 2007“, zeigt sich ÖVP-Finanzsprecher
Dr. Günter Stummvoll schockiert. „Insgesamt kostet die Umsetzung
aller SPÖ-Versprechen eine Gesamtsumme von 21 Milliarden Euro.
Haben sie das erst umgesetzt, kommt auf jeden Steuerzahler ein
Betrag von 5.500 Euro jährlich. Für die nächste Legislaturperiode
bedeutet das eine Belastung jedes einzelnen von unglaublichen
27.500 Euro!“ ****

„Die SPÖ verspricht ohne aber zu sagen, wie das alles zu
finanzieren ist. Ein Blick in die Beschlüsse des Parteitages vom
August dieses Jahres zeigt aber wie“, so Stummvoll und verweist auf
die entsprechenden Beschlüsse zur Einführung einer Vermögenssteuer,
zahlreichen Sondersteuern und offenbar „jetzt auch noch mit der
Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer“.

„Faymann und seine Genossen planen einen Anschlag auf ehrliche
Sparer, Häuslbauer und ältere Menschen, die sich ein Haus im Grünen
geschaffen haben. Diese Menschen wegen undurchdachten zu belasten
Wahlversprechen ist sicher nicht der soziale Weg, den die SPÖ
angeblich immer geht“, so Stummvoll.

Auf der Homepage www.oevp.at wird heute ein Dossier
veröffentlicht, wo jedes einzelne der SPÖ-Versprechen samt Kosten
aufgelistet wird. Darunter etwa der „Papamonat“, der 48 Millionen
Euro pro Jahr kostet, die Abschaffung der Studiengebühren um
jährliche 140 Millionen Euro, die Senkung der Umsatzsteuer für
Lebensmittel von zehn auf fünf Prozent und für Medikamente von 20
auf zehn Prozent um 1,5 Milliarden, sowie die Senkung der
Mehrwertsteuer auf Kondome und die Krankenversicherung für U-
Häftlinge.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print