- 24.06.2008, 12:32:08
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ÖVP Wien: Mailath-Pokorny verwaltet Kulturgelder - Gestaltung findet keine statt
Wien (VP-Klub) - Das Schönreden der Wiener Kulturpolitik durch die
Rathaus SPÖ nützt nichts. Die Debatte über den Rechnungsabschluss für
Kultur und Wissenschaft im Wiener Gemeinderat hat schonungslos die
Plan- und Phantasielosigkeit von Stadtrat Mailath-Pokorny aufgedeckt.
Die Wiener Kulturpolitik stagniert und das auf hohem finanziellen
Niveau.
60-80 % der Subventionen werden vom Stadtrat nur durchgewunken, der
Rest wird freihändig und ohne begleitende Kontrolle vergeben. Selbst
vernichtende Rechnungshofberichte, Beispiel Volkstheater, haben keine
Konsequenzen. Im Gegenteil: Kürzlich beschlossene Subventionen für
das Volkstheater von 5,7 Mio. Euro stellen sich wenige Monate danach
als unzureichend heraus. Noch bevor das Budgetjahr richtig begonnen
hat, müssen schon wieder 300.000 Euro nachgeschossen werden.
"Die Baustellen, die in dem Ressort durch Untätigkeit eröffnet
wurden, sind Legion: Ronachersanierung, Vereinigte Bühnen Wien, Szene
Wien, Theaterreform, Wiener Kino- und Filmförderung, Kunst im
Öffentlichen Raum. Ich könnte diese Liste noch locker fortsetzen",
meint ÖVP Wien Gemeinderat Bernhard Dworak.
"Außer leeren Versprechungen - Beispiel Filmförderung - oder leeren
Worthülsen, wie im Kulturbericht 2007 nachzulesen, ist
Mailath-Pokorny nichts zu entlocken. Die Selbstbeweihräucherung der
SPÖ zum Thema Budgeterhöhung im Kulturbereich ist wenig innovativ.
Geld allein ist nicht alles, man muss auch Gestaltungswillen haben",
so ÖVP Wien Kultursprecher LAbg. Franz Ferdinand Wolf zur gestrigen
Debatte zum Rechnungsabschluss im Kulturressort.
Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:[email protected]
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