Neubauer: Festnahme militanter Tierschützer legt Nervenkostüm der Grünen blank

Wien (OTS) - "Was haben Körperverletzungen und Vandalismus mit
Tierschutz zu tun?", fragt der freiheitliche NAbg Werner Neubauer.
"Ist irgendeinem Tier gedient, wenn von sogenannten Tierschützern
mutwillig Personen- und Sachschäden verursacht werden? Nein. Das weiß
offenbar auch der Grün- Abgeordnete Peter Pilz, der im heutigen
Innenausschuss wohl auch deshalb die Nerven verlor, weil sich erste
Verbindungen zwischen den jüngst verhafteten militanten Tierschützern
und seiner Partei auftun. Einer der Verhafteten ist sogar ein
politischer Funktionär der Grünen."

Nachdem Pilz im Zuge seiner Anfrage sichtlich nervös wurde und den
Innenminister aufs Unflätigste beschimpfte, ja sogar einen
Ordnungsruf erhielt, stellt sich unweigerlich die Frage, wie die
übrigen Verhafteten zuzuordnen sind, so Neubauer. Unter Umständen
gibt es weitere Verbindungen zu den Grünen. "Dass Pilz das nicht
recht sein kann, steht außer Frage", erklärt Neubauer. "Schließlich
waren es die Grünen, die sich darüber beklagten, dass die
Burschenschafter nicht mehr im Verfassungsschutzbericht aufscheinen.
Weshalb? Weil sie sich gemäß ihrer staatsbürgerlichen Pflichten
korrekt verhalten."

"Ganz anders verhält es sich mit den nunmehr festgenommenen
Tierschützern und ihrem Umfeld", führt Neubauer weiter aus. "Deren
Organisationen finden sich sehr wohl im Verfassungsschutzbericht, wo
unter Kapitel VII zu lesen steht, dass bei der militanten
Tierrechtsszene 2006, im Vergleich zu den Vorjahren, eine deutliche
Steigerung der legalen aber auch der strafrechtlich relevanten
Aktivitäten festzustellen war. Das von diesen Gruppierungen
verursachte Schadensausmaß beträgt knapp 300.000,-- Euro."

Körperverletzungen, Vandalismus, Gasanschläge und manches mehr werde
den Aktivisten im Verfassungsschutzbericht zugerechnet, so Neubauer.
"Und für die kommenden Jahre wird ausdrücklich mit weiteren
Eskalationen im Bereich der illegalen Aktivitäten gerechnet. "Peter
Pilz wäre gut beraten, seine Nerven im Zaum zu halten und sich
öffentlich von derartigen Gruppen zu distanzieren. Tierfreund zu sein
setzt auch voraus, ehrliche Tierschutzanliegen mehrheitsfähig zu
machen. Mit strafrechtlich relevanten Vergehen wird das nicht zu
erreichen sein", betont Neubauer abschließend.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Parlamentsklub

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