Kopf: Ökostromgesetz sichert Nachhaltigkeit der Österreichischen Energiepolitik

Wien (ÖVP-PK) - Mit der heute, Mittwoch, dem Wirtschaftsausschuss
vorliegenden Ökostromgesetz-Novelle wird sichergestellt, dass
Österreichs Weg einer ökologisch orientierten und finanziell
verantwortbaren nachhaltigen Energie- und Umweltpolitik weiter
beschritten wird. Das erklärte ÖVP-Energie- und Umweltsprecher Abg.
Karlheinz Kopf, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Industrie.
Unter den zahlreichen Maßnahmen des novellierten Ökostromgesetzes
seien insbesondere die neuen Förderungen für die Wasserkraft und der
Photovoltaik-Anlagen sowie wesentliche Verfahrensvereinfachungen für
Kleinwasserkraftwerke herauszuheben. Kopf betont, dass seiner Ansicht
nach, neben die Energieeffizienz steigernden Maßnahmen, die
Realisierung des Wasserkraft-Ausbaupotenzials oberste Priorität der
österreichischen Energiepolitik haben werde. Schon jetzt sei
Österreich mit seinen 38 Terawattstunden (TWh) Strom aus Wasserkraft
beziehungsweise 58 Prozent des Stromverbrauchs europäischer
Spitzenreiter. ****

Kopf fasst einige wesentliche Punkte der Novelle zusammen:

- Erhöhung des zusätzlichen Unterstützungsvolumens von 17 auf 21
Millionen Euro.

- Degression nur mehr für die technologiebezogenen Kosten.

- Verordnungs-Ermächtigung für den Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit für einen Rohstoffzuschlag im Ausmaß von maximal vier Cent pro
Kilowattstunde für bestehende Biogas- und Flüssig-Biomasseanlagen.

- Investitionsförderung von maximal 30 Prozent für Anlagen auf Basis
von Ablauge.

- Umstellung der Förderung von Kleinwasserkraft auf
Investitionsförderung samt wesentlicher Vereinfachung bei deren
Genehmigungsverfahren und Erhöhung des Investitionszuschusses für
Anlagen bis zehn Megawatt.

- Einführung einer Ausgleichsregelung für energieintensive
Unternehmen, soweit die Ökostromaufwendungen 0,5 Prozent des
Nettoproduktionswertes übersteigen;

- Befreiung der Sozialhilfe- und Ausgleichszulagenempfänger von der
Entrichtung des Zählpunktpauschales.

- Umstellung der Förderung von Photovoltaikanlagen.

Die Novelle des Ökostromgesetzes ist für den ÖVP-Energie- und
Umweltsprecher ein weiteres klares Bekenntnis für mehr Klimaschutz in
Österreich. Bis zum Jahr 2015 soll der Ökostromanteil auf 15 Prozent
angehoben und weitere drei Millionen Tonnen CO2 durch die
Konzentration auf Wasser- und Windkraft eingespart werden. Wesentlich
für Kopf ist jedoch auch die Tatsache, dass durch den Ausbau des
Ökostroms die heimische Wirtschaft
profitieren wird, die schließlich in diesem Bereich Weltmarktführer
ist. "Das heißt: Schaffung neuer qualitativ hochwertiger
Arbeitsplätze und weitere Steigerung unserer Hightech-Exporte, was
wiederum der österreichischen Wertschöpfung zugute kommt", schloss
Kopf.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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