- 07.02.2008, 13:59:18
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Leitner: Teuerungswelle mit Preis-Regulator bekämpfen!
Wo war Karner, als es im NÖ Landtag um Verbesserungen ging?
St.Pölten (OTS) - "Stromkostenzuschlag, finanzielle Unterstützung
für die Rettung, Lehrlings- und Schülerfreifahrt am Wochenende und in
den Ferien, Abschaffung des Pflege-Regresses für alle Betroffenen,
Verbesserung der Schulstarthilfe, Individualisierung der Pendlerhilfe
- dass jemand wie Karner, der mit seinen VP-KollegInnen im NÖ-Landtag
alle diese und noch weitere von der SPÖ NÖ geforderten Verbesserungen
verhindert hat, sich überhaupt noch traut, von sozialer Wärme zu
sprechen, ist eine Verachtung der Bedürfnisse der Menschen in
Niederösterreich, die nach ihresgleichen sucht", so der
Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ, Dr. Josef Leitner. Zu überbieten
sei diese Vorstellung nur noch vom Großindustriellen, Rabatt
fordernden Wirtschaftsminister Bartenstein, der der SPÖ mangelnde
Sozialpolitik vorwerfe.
Dessen heutigen Auftritt könne er nur als Ablenkungsmanöver davon
werten, dass der Wirtschaftsminister bis jetzt völlig versagt habe,
so Leitner abschließend. "Die SPÖ NÖ will einen Preis-Regulator für
alle Güter und Dienstleistungen des täglichen Bedarfes unter
Einbindung der Sozialpartner." Wie immer gelte der Grundsatz: Keine
halben Schritte, sondern ganze Lösungen.
Rückfragehinweis:
SPÖ NÖ Medienservice
Litsa Kalaitzis
Tel. 02742 / 2255 - 120
Tel. 0664 / 142 6073
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