GROSZ: SPÖ/ÖVP bei Teuerungsausgleich völlig unglaubwürdig!

Wien (OTS) - Erstaunt zeigte sich heute BZÖ-Generalsekretär Gerald
Grosz im Rahmen einer Pressekonferenz über den heutigen
Teuerungsausgleich-Antrag von SPÖ-Bundeskanzler Gusenbauer und einem
weiteren der ÖVP im Ministerrat. "Deren Worte hören wir wohl, allein
den Österreichern fehlt der Glaube. Immerhin war es die SPÖ, die
gemeinsam mit den Grünen erst vor 4 Tagen die ORF Gebühren erhöht
hat. Offensichtlich dürfte der Umfallerpartie SPÖ jetzt der Hintern
auf Grundeis gehen", sagte Grosz.

Der BZÖ-Generalsekretär verwies in diesem Zusammenhang auf die
zahlreichen rot-schwarzen Gebührenerhöhungen der vergangenen Monate.
So wurden die Fahrscheine für die öffentlichen Verkehrsmittel um
durchschnittlich 10 Prozent erhöht, die Mineralölsteuer bei Diesel um
5 Cent, bei Benzin um 3 Cent, die Parkgebühren in Wien wurden um 50
Prozent angehoben, die Fahrpreise bei den ÖBB sind um 25 Prozent
gestiegen, der Kostenanteil für Heilbehelfe verteuerte sich, der
Selbstbehalt für Kuraufenthalte steigt ebenfalls, die
Krankenkassenbeiträge und die Verkehrsstrafen wurden massiv
angehoben, Pensionen und Pflegegeld wurden durch die hohe Inflation
real gekürzt und der Zigarettenpreis klettert um 20 bis 30 Prozent in
die Höhe. "Rot und Schwarz sind für diese Latte an Gebührenerhöhungen
zu hundert Prozent verantwortlich", kritisierte Grosz.

Grosz erinnerte die SPÖ daran, dass die durchschnittliche Teuerung
eines durchschnittlichen Haushaltes nur bei den Lebensmitteln allein
176 Euro betrage. Dazu kämen noch die Mehrbelastungen von 500 bis 700
Euro aufgrund der gestiegenen Energiepreise sowie restliche
Verteuerungen wie Gebührenerhöhungen.

Der BZÖ-Generalsekretär verwies auf Kärnten, wo BZÖ-Landeshauptmann
Jörg Haider bereits über 12.000 von 45.000 Berechtigten einen
Teuerungsausgleich von ausbezahlt habe. "Das BZÖ hat im Parlament
einen Teuerungsausgleich von 200 Euro bis zu einem Haushaltseinkommen
von 3000 Euro dreimal beantragt, dreimal wurde er von der SPÖ
abgelehnt. Dies wäre eine spürbare Unterstützung für 85 Prozent aller
Haushalte. Die SPÖ ist gefordert, endlich dem BZÖ-Antrag für 200 Euro
Teuerungsausgleich zuzustimmen", so Grosz abschließend. (Schluss)

Rückfragehinweis:
BZÖ

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