Missethon: Gusenbauers Politik des Zurücklehnens macht SPÖ- Regierung zur Chaostruppe

Wien, 06. Dezember 2007 (ÖVP-PK) "Wo ist Alfred Gusenbauer?
Gusenbauers Politik des Zurücklehnens macht das SPÖ-Regierungsteam
zur Chaostruppe", warnt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon
angesichts der heutigen Aussagen des steirischen SPÖ-Vorsitzenden
Voves. „Das muss den SPÖ-Chef endlich wachrütteln. Nur moderieren
ist zu wenig. Was durch Gusenbauers Politik des Zurücklehnens und
Moderierens heraus kommt, das zeigt sich jetzt: Nach Ministerin
Berger, die Gesetze beschließt, die sie nicht kennt, nach Minister
Buchinger, der seinem eigenen Pflegefördermodell nicht traut, kommt
jetzt noch Ministerin Schmied zur Chaostruppe dazu", so Missethon.
"Der SPÖ-Chef muss aus der Kommentatorenbox endlich zurück aufs
Spielfeld und seiner Mannschaft Beine machen", fordert der
Generalsekretär. ****

„Nachdem von Unterrichtsministerin Schmied jetzt monatelang
suggeriert wurde, dass schon alles gehen wird mit den
Gesamtschulversuchen, ist nun die Katze aus dem Sack“, sagt
Missethon. Die ÖVP hat schon mehrfach die „unseriöse Vorgangsweise
Schmieds“ in der Frage der Ressourcenwahrheit bei den von ihr
gewünschten Modellversuchen kritisiert. „Denn klar ist:
Modellversuche dürfen nicht zu ‚Schmuckkästchen’ gemacht und auf
Kosten des Regelschulwesens besser dotiert werden – denn diese
Ressourcen gehen den anderen Schulen selbstverständlich für
wichtige, gemeinsam geplante Maßnahmen ab“, verweist Missethon etwa
auf die im Regierungsübereinkommen vorgesehene Absenkung der
Klassenschülerhöchstzahl und die Sprachförderungsmaßnahmen.

Missethon bedauert zutiefst, „dass sich die SPÖ immer mehr vom
Schulalltag entfernt und dass hier mit bloßen Worthülsen und
Sprechblasen etwas vorgegaukelt wird“, denn klar sei: „Versuche
müssen schließlich so angelegt sein, dass sie – bei Erfolg – ins
Regelschulwesen überführt werden können.“ Das sei bei „funkelnden
und teuren ‚Juwelen’“, wie sie Schmied selbst genannt hat, nicht
der Fall. Den zahlreichen Lehrerinnen und Lehrern, die sich bereits
in Entwicklungsarbeiten engagiert haben, sichert Missethon zu: „Wir
zählen auf Ihre Erfahrungen und wollen weiter, dass die Länder die
Modelle, die sie planen, so weit wie möglich umsetzen können.“ Die
ÖVP setze dabei auf eine „innere Schulreform, die zu einer echten
Qualitätssteigerung im Unterricht führt“, und dazu gebe es im
Koalitionsübereinkommen genügend zu tun.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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