Lichtenecker: Pröll stolpert dahin, SPÖ blockiert

Wien (OTS) - "Da hat der Umweltminister beim Klimaschutz nichts
vorzuweisen und zieht plötzlich eine Steuererhöhung aus der Tasche
und die SPÖ lehnt diese gleich mal rundweg ab, ohne sich über
Klimaschutz und Öko-Steuern auch nur irgendwie den Kopf zu
zerbrechen. Hier paart sich auf fatale Weise Ignoranz der ÖVP mit
Unfähigkeit der SPÖ", so Lichtenecker. "Erst am Wochenende hat Pröll
eine Niederlage eingefahren, als die Reform der NOVA völlig
verwässert wurde. Diese Regierung liefert sich beim Klimaschutz ein
unwürdiges Schauspiel nach dem anderen." Fest stehe, Österreich
erreicht seine Ziele zur Reduktion der CO2-Emissionen nicht und es
drohen massive Strafzahlungen in Milliardenhöhe.

Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, [email protected]

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