FP-Blind: "Wiener Winter Watchers" - Sima sehr säumig

Wien, 20-11-2007 (fpd) - Nicht, dass die Freiheitlichen
SPÖ-Umweltstadträtin Sima ermuntern möchten, eine neue lustige Truppe
a’la "Waste Watchers" für die Kontrolle der Bereifung in Wien auf die
Beine zu stellen, bei der Winterreifenpflicht für Kfz in den Monaten
November bis März ist sie jedoch aufreizend inaktiv, sagt
FPÖ-Umweltsprecher Kurth-Bodo Blind.

Wenn sie zwischen ihren Fototerminen etwas Zeit findet, sollte sie
die "Immissionsverordnung Luft" dazu nützen, effektiv gegen Feinstaub
vorzugehen und gleichzeitig die Verkehrssicherheit zu erhöhen. So
lange eine Lösung auf Bundesebene nicht wirklich auf Schiene ist,
kann die SPÖ im eigenen Wirkungsbereich der Stadt Wien ein Fahrverbot
für Kfz ohne Winterreifen erwirken.

Als Beispiel für die rechtliche Umsetzungsmöglichkeit nannte Blind
den §5 der "Immissionsverordnung Luft" wonach ab 1.1.2008 alle Lkw,
die älter als Baujahr 1992 sind, aus dem Stadtgebiet zu verbannen
sind. Entsprechend dieser Rechtsgrundlage ist es auch möglich, allen
Kfz ohne Winterreifen in der Zeit von Ende November bis Anfang März
die Benützung der Strassen in der Bundeshauptstadt zu verbieten.

Kurzsichtigerweise hat die SPÖ einen Antrag auf Prüfung der
Möglichkeit einer Winterreifenpflicht im Gemeinderat am 15.12.2005
niedergestimmt. Sima hat nun Gelegenheit, diesen groben Patzer
auszubessern. Zur Beruhigung: Ihr erstklassiger Pressechef wird eine
entsprechende G’schicht und den obligatorischen Fototermin dazu mit
leichter Hand zurechtschnitzen, schloss Blind. (Schluss)am

Rückfragehinweis:
FPÖ-Wien
4000/81747

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