GROSZ: Postkommunistische Methoden des Grazer Menschenrechtsbeirates

Wien 2007-11-15 (OTS) - "Was sich die letzten Tage unter
Federführung des Grazer Menschenrechtsbeirates abspielt, ist ein
unfassbarer Anschlag auf die Demokratie und Meinungsfreiheit. Es ist
damit klar erwiesen, dass der Menschenrechtsbeirat der Stadt Graz
ausschließlich als postkommunistisches Zensurorgan der Fünferbande im
Grazer Gemeinderat agieren soll. Der Menschenrechtsbeirat hat den
offensichtlichen Auftrag von SPÖ und ÖVP bekommen, dass die
Missstände unter denen die Grazerinnen und Grazer zu leiden haben,
nicht artikuliert werden dürfen", so der steirische BZÖ-Obmann und
Generalsekretär Gerald Grosz zu den jüngsten Vorkommnissen im Grazer
Gemeinderatswahlkampf.

"Nicht nur dass die Grazer Medien angewiesen wurden, Inserate des BZÖ
nicht anzunehmen wurde in unglaublicher Art und Weise auch Einfluss
und Druck auf die städtische Plakatierfirma Ankünder genommen um die
Plakate des BZÖ verschwinden zu lassen. Das BZÖ fordert die
rot/schwarz besetzen Aufsichträte Messner und Malik auf, sofort und
umgehend zu diesen Vorfällen Stellung zu nehmen. Immerhin muss der
Steuerzahler auch Jahr für Jahr die Defizite dieses rot/schwarzen
Missmanagements ausgleichen. Anhand dieser unglaublichen Vorgänge
werden aber die Verlogenheit und die Angst der Fünferbande im
Gemeinderat sichtbar. Wir werden uns in unserem Kampf für ein
sauberes und sicheres Graz nicht stoppen lassen. Jene die uns über
unsere Kampagne "Wir säubern Graz" in ein Eck drängen wollen, sollten
sich aber dann ihren frenetischen Beifall, den sie Arnold
Schwarzenegger "Wir säubern Kalifornien" und Nicolas Sarkozy "Ich
spritze mit den Kärcher die Pariser Vororte aus" zukommen haben
lassen, überdenken", so Grosz abschließend.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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