Abschiebungen: GROSZ: Grüne ein Haufen von Anarchisten und Rechtsbrechern

Wien (OTS) - Massiv empört über das heute von den Grünen
inszenierte Auftauchen der illegalen Asylantenfamilie Zegai zeigte
sich heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz. "Es ist unfassbar und
ein demokratiepolitischer Skandal, dass die Grünen einmal mehr
offenbar illegale Asylanten verstecken und damit den österreichischen
Rechtsstaat verachten. Das BZÖ wird daher genauso wie im Fall der
stv. Grünen Chefin Petrovic den Grünen Landesgeschäftführer Huber
wegen Beihilfe zum unbefugten Aufenthalt (§115 Fremdenpolizeigesetz)
bei der Staatsanwaltschaft anzeigen. Das Strafausmaß beträgt bis zu 6
Monate Freiheitsstrafe", sagte Grosz.

Grosz forderte eine sofortige Stellungnahme von Grünen Chef Van der
Bellen zu den skandalösen rechtsbrecherischen Vorgängen bei den
Grünen. "Van der Bellen betätigt sich mit seinem Canossagang zu
Bundespräsident, Bundeskanzler und Ministern bisher genauso als
sozialer Brandstifter wie seine Parteifreunde Petrovic und Huber",
kritisierte der BZÖ-Generalsekretär.

Die anarchischen Grünen Aktionen und Inszenierungen der Marke
Tränendrüse würden dazu dienen, ein generelles Bleiberecht für 30.000
Asylwerber zu erpressen. "Ich fordere die Grünen auf, endlich auf den
Boden des Rechtsstaates zurückzukehren. Sonst müssen sie sich den
Vorwurf gefallen lassen als Parlamentspartei außerhalb des
Verfassungsbogens zu stehen", so Grosz.

"Die Grünen sind mittlerweile zu einem Haufen von Anarchisten und
Rechtsbrechern verkommen. Das BZÖ wird darauf pochen, dass Recht auch
Recht bleibt und die nach dem strengen Fremdengesetz zu vollziehenden
Abschiebungen auch durchgeführt werden", so Grosz abschließend.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | BZO

print