- 05.11.2007, 10:58:49
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WESTENTHALER: Gerald Grosz ist Spitzenkandidat des BZÖ in Graz
BZÖ - Wir säubern Graz
Graz 2007-11-05 (OTS) - BZÖ-Chef Klubobmann Peter Westenthaler
präsentierte heute im Rahmen einer Pressekonferenz in Graz den
Spitzenkandidaten des BZÖ für die Grazer Gemeinderatswahl am 20.
Jänner. Der Generalsekretär des BZÖ und steirische Bündnisobmann
Gerald Grosz wird das Grazer BZÖ als Spitzenkandidat in die
Gemeinderatswahlen führen. "Es ist mir eine Ehre beim medialen
Startschuss für die Grazer Gemeinderatswahl Gerald Grosz als
Spitzenkandidaten präsentieren zu können. Gerald Grosz kämpft seit
beinahe einem Jahr als Generalsekretär des BZÖ gemeinsam Schulter an
Schulter mit mir und sowohl die immer besser werdenden Umfragen, wie
auch die positive Stimmung, beweisen, dass es aufwärts geht mit dem
BZÖ. Mit Gerald Grosz hat das BZÖ den besten Spitzenkandidaten für
Graz - man könnte fast sagen: Graz wird Grosz", so Westenthaler.
Gerald Grosz kann trotz seiner jugendlichen 30 Jahre auf eine
langjährige politische Erfahrung bauen. Sowohl auf kommunaler Ebene
als Gemeinderat, wie auch in höchsten Regierungsämtern als
Pressesprecher von Vizekanzler Herbert Haupt, als Bündnisobmann des
BZÖ in der Steiermark, wie auch seit beinahe einem Jahr als
Generalsekretär des Bundes-BZÖ. Grosz ist trotz seiner Erfahrung eine
Ansage gerade für die junge Generation und gegen die altbackene
5er-Bande im Grazer Gemeinderat. Das BZÖ hat mit seinen 30 Kandidaten
für Graz eine bunte, attraktive Liste als Gegenpol zu den
eingerosteten Gemeinderatsparteien erstellt. "Wir sind die
Sicherheits- und Kontrollpartei. Wir säubern Graz - und das ist nicht
irgendein Slogan, sondern ernst gemeint. Aufgrund des immer
verlotterterten Zustandes von Graz tritt das BZÖ gegen die
Arbeitsverweigerung der Grazer 5er-Bande im Gemeinderat an. ÖVP, SPÖ,
KPÖ, FPÖ und Grüne schachern sich nur Posten zu, währenddessen
wachsen Armut und Kriminalität", betont Westenthaler, der vor einer
immer größeren Politikverdrossenheit warnt. "In Graz besteht die
massive Gefahr, dass die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent sinkt. Als
Demokrat richte ich den dringenden Appell an alle Grazerinnen und
Grazer zur Wahl zu gehen, denn jeder der nicht wählt, stärkt die für
die Missständer Verantwortlichen", betont Westenthaler.
Graz leide unter einer Rekordkriminalität, das Bettlerunwesen feiere
täglich fröhliche Urstände. Hier hat das BZÖ bereits 10.000
Unterschriften für ein generelles Bettelverbot gesammelt, die von den
Gemeinderatsparteien einfach ignoriert werden. Das BZÖ stehe für ein
scharfes Vorgehen gegen Drogendealer und gegen kriminelle Asylwerber,
wie auch gegen organisierte Banden. In Graz wurden allein im ersten
Halbjahr 2007 über 12.000 Straftaten begangen, das sind mehr als ein
Drittel aller Verbrechen in der Steiermark. "Ich warne Graz vor
Zuständen wie in Wien, wo sich gestern Kurden und Türken
Straßenschlachten geliefert haben. Diese Ausländer müssen
ausgeforscht, abgeschoben und wenn sie bereits österreichische
Staatsbürger sind, dann muss hier die Staatsbürgerschaft aberkannt
werden. Auch in Graz besteht diese Gefahr und Landeshauptmann wie
auch Bürgermeister sind gefordert zu handeln. Wer eine Gefahr für die
Österreicherinnen und Österreicher wie auch für die öffentliche
Sicherheit darstellt, der hat in Österreich nichts verloren",
bekräftigt Westenthaler.
Westenthaler kritisierte auch massiv, dass mehr als 38.000 Grazer
unter der Armutsgrenze leben. Hier habe das BZÖ konkrete Vorschläge
wie einen Heizkostenzuschuss von 150 Euro erarbeitet, um gerade den
Familien die von Armut und steigenden Energiepreisen betroffen sind,
zu helfen. Auch hier blockieren die Gemeinderatsparteien jede soziale
Wärme. Westenthaler prangerte auch das massive Versagen der Politik
im Wohnbau an. Besonders die KPÖ mit ihrem Wohnungstäuschungsprogramm
habe die Menschen belogen. "Mehr als 1.000 Grazer Jungfamilien suchen
eine Sozialwohnung, aber KPÖ und Genossen vergeben Gemeindewohnungen
lieber an Zuwanderer. Das BZÖ steht dafür, dass Gemeindewohnungen in
erster Linie an Grazerinnen und Grazer vergeben werden".
In Graz feiert der Privilegien- und Proporzstaat fröhliche Urstände,
die Bürger werden abkassiert und alles wird teurer. "Das BZÖ steht
für ein sauberes Graz und wird diese Stadt mit Besen und Kärcher
säubern. Wir wollen ein sicheres, soziales und lebenswertes Graz und
setzen uns mit einer Verdoppelung des Nationalratswahlergebnisses ein
hohes Ziel. 7 Prozent plus ist das Ziel, für das in den nächsten
Monaten über 1.000 Funktionäre in Graz lufen und kämpfen werden. Das
unterscheidet das BZÖ von den anderen Parteien, wir sind der
Gegenpunkt auf der rechten Seite", so Westenthaler, der abschließend
die volle Unterstützung seinerseits und der Bundespartei für das
Grazer BZÖ ankündigt.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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