• 02.11.2007, 11:42:01
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GROSZ: Absage der Kurden-Türken Demo erster Etappenerfolg

Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung soll Demo-Organisatoren überwachen

Wien (OTS) - Als "ersten Etappenerfolg" bezeichnete heute
BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz die Absage der für morgen geplanten
Kurden-Türken Demonstration in Innsbruck. "Wir fordern aber weiterhin
ein Verbot von gewalttätigen Demonstrationen, wo ethnische Konflikte
vom Ausland nach Österreich importiert werden sollen."

Das BZÖ bekenne sich selbstverständlich zum Demonstrationsrecht, aber
nur "wenn diese Demonstrationen in einer friedlichen und
demokratischen Art und Weise ablaufen. Dies ist in diesem
Türken-Kurden Konflikt jedoch nicht möglich und wir wollen in
Österreich keine Straßenschlachten zwischen verfeindeten ethnischen
Gruppen", sagte Grosz.

Der BZÖ-Generalsekretär fordert, dass die Organisatoren dieser
Demonstrationen künftig vom Bundesamt für Verfassungsschutz und
Terrorismusbekämpfung (BVT) überwacht werden sollen. "Hier ist
ÖVP-Innenminister Platter gefordert rasch tätig zu werden", so Grosz
abschließend.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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