Wien 2007-10-16 (OTS) - "Fast täglich werden Österreichs
Autofahrer von SPÖ-Politikern kriminalisiert, pauschal verleumdet
oder ausgesackelt. Den einsamen Gipfel der Blödheit in dieser
Diskussion erreichte die glücklose Justizministerin Berger mit ihren
nicht mehr ernst zu nehmenden Plänen, Delikte gegen die
Straßenverkehrsordnung mit Haftstrafen zu belegen. Einmal mehr
offenbart sich anhand des Tempo-200-Verkehrssünders Gusenbauer jetzt
die zutiefst verlogene Haltung der SPÖ. Währendessen die
SP-Autofahrerhetzer Verkehrsminister Faymann und Justizministerin
Berger im Monatstakt mit subtilen Mitteln versuchen die
österreichischen Autofahrer zu kriminalisieren, bricht
SP-Vorsitzender Gusenbauer mit seiner Inszenierung Marke "Auf dem
Highway ist die Hölle los" sämtliche Gesetze der
Straßenverkehrsordnung", kritisiert heute BZÖ-Generalsekretär Gerald
Grosz, der eine parlamentarische Anfrage des BZÖ an den Bundeskanzler
betreff Tempo 200 auf Österreichs Autobahnen ankündigt.

"Wenn Berger ihre Pläne überhaupt selbst ernst nehme, würde ihr
erster Häftling der amtierende Bundeskanzler Gusenbauer heißen. An
sich hätte allein diese Vorstellung - angesichts der Wahllügen -
schon Charme doch muss jetzt endlich Schluss sein mit dieser
ständigen Hetzjagd gegen Österreichs Autofahrer. Es ist und bleibt
zutiefst schamlos und vordergründig, wenn Faymann einmal mehr
versucht, die Autofahrer und Pendler zu kriminalisieren. Die
neuerlichen Anhebungen der Strafrahmen zielen ausschließlich darauf
ab, die vielen sozialistischen Versprechungen aus dem Wahlkampf nur
irgendwie finanzierbar zu machen. Das dafür aber die Autofahrer
hinhalten müssen, die ohnedies schon jährlich 10,7 Milliarden Euro in
den Steuertopf einzahlen, ist schamlos. Als Dank dafür werden sie
jetzt von der großen Koalition gequält, gejagt und bevormundet
während Gusenbauer auf Österreichs Autobahnen seine
Geschwindigkeitsrekorde aufstellt", so Grosz abschließend.

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