• 16.10.2007, 11:05:41
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KO Scheuch: Rechnungshof stellt Stadt Klagenfurt ein desaströses Zeugnis aus

Rechnungshofüberprüfung des Neuen Platzes bestätigt alle BZÖ-Vorwürfe - Rücktritt von Finanzreferent Zwick unerlässlich.

Klagenfurt (OTS) - "Alle Verdachtsmomente, die das BZÖ gegen die
Verantwortlichen für den Umbau es Neuen Platzes erhoben hat, wurden
nun vom Rechnungshof bestätigt", sagt BZÖ-Klubobmann LAbg. Kurt
Scheuch.

Wie ein einer Tageszeitung zugespieltes Protokoll des Rechnungshofes
zeige, seien die Kosten für den Umbau des Neuen Platzes um 2
Millionen Euro zu hoch! Auf dem Rücken der Steuerzahler habe
Bürgermeister Scheucher seine "Großmannsucht" befriedigt. Der
Rechnungshof stelle der Stadt Klagenfurt ein desaströses Zeugnis aus,
alleine bei der Auswahl der Granitplatten hätte 1 Million Euro
eingespart werden können. Geld, das die Stadt dringend für
Sozialmaßnahmen benötige. "Es hat sich als absolut richtig erwiesen,
dass das BZÖ eine Rechnungshofüberprüfung beantragt hat. Wie sich nun
zeigt, ist der Neue Platz auch eine politische Baustelle.
Bürgermeister Scheucher und Finanzreferent Zwick von der ÖVP haben
auf allen Ebenen versagt", so Scheuch.

Um zu retten, was noch zu retten ist, fordert der BZÖ-Klubobmann
daher sofortige politische Konsequenzen: "Walter Zwick muss als
Finanzreferent sofort zurücktreten, damit das Finanzressort in
verantwortungsvolle Hände kommt." Scheuch fürchtet, dass die
Missstände beim Umbau des Neuen Platzes nur die Spitze des Eisberges
sind. Daher müssten künftig auch die Straßenbaulose genau unter die
Lupe genommen werden.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Landtagsklub
Tel.: (0463) 513 272

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