Schabl: Finanzausgleich stellt Weichen für eine zeitgemäße Sozialpolitik

St. Pölten (SPI) - Erfreut zeigt sich NÖ Soziallandesrat Emil
Schabl über die Finalisierung des Finanzausgleichs. Insbesondere in
Sachen Soziales konnten in dem Papier bedeutende Fortschritte
verankert werden. Zu wichtigen Themen wie der 24-Stunden-Pflege und
der Mindestsicherung wurden gangbare Lösungen erarbeitet. Ebenfalls
kam es im Zuge der Verhandlungen zu einer grundsätzlichen Einigung
über den Wegfall des Regresses. "Damit wurden die Weichen für eine
zeitgemäße Sozialpolitik gestellt, an denen ganz deutlich die
Handschrift von Sozialminister Erwin Buchinger abzulesen ist.",
betont LR Emil Schabl.****

"Mit Minister Buchinger haben wir einen Mann, dem die soziale Lage
der Menschen, die Hilfe brauchen, eine Herzensangelegenheit ist. In
kürzester Zeit hat er Nägel mit Köpfen gemacht und die notwendigen
Maßnahmen umgehend eingeleitet", so Schabl weiter. Vor allem in der
Einberufung von drei Arbeitsgruppen zur Entwicklung eines
Pflege-Gesamtpakets, die sich mit Fragen der Finanzierung, der
Weiterentwicklung des Pflegegeldes sowie dem Ausbau und der
Harmonisierung der in den Ländern unterschiedlichen Sachleistungen
beschäftigen, sieht Schabl einen weiteren entscheidenden Impuls in
der Sozialpolitik. "Über Jahre wurde der Sozialpolitik von der
ehemaligen Bundesregierung ein Stiefmütterchendasein verpasst. Jetzt
weht dank Buchinger ein neuer, frischer Wind. Niederösterreich wird
selbstverständlich gerne in den Arbeitsgruppen mitarbeiten", so NÖ
Soziallandesrat Emil Schabl abschließend.
(Schluss) ha

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