Kapeller: Grüne Verkehrspolitik ist gefährliche Drohung

Linz (OTS) - Wie richtig und ausgewogen die Verkehrspolitik des
Landes ist, zeigen die jüngsten Anwürfe der Grünen in OÖ zu diesem
Thema.
"Erstaunlich wie unsachlich und uninformiert die grüne Landesspitze
Anschober und Trübswasser als verkehrspolitische Geisterfahrer
unterwegs ist. Statt das nun vorliegende, umfassende Paket zur
Eindämmung des LKW-Verkehrs in den Wohngebieten abzuwarten, das am
kommenden Montag den Beteiligten und damit der Öffentlichkeit in
einem eigenen Gipfel zum Thema präsentiert werden wird, wird bloß
negative Stimmungsmache betrieben. Wie ernst das zu nehmen ist, zeigt
auch die Tatsache, dass sich Anschober erst gar nicht die Zeit nimmt,
am Gipfel teilzunehmen. Die SPÖ verfolgt dagegen das Ziel, für die
betroffenen Anrainer, die Verkehrssicherheit und die berechtigten
Interessen einen tragfähigen Kompromiss zu erzielen", stellte Helmut
Kapeller, Verkehrssprecher der SP OÖ im Landtag, fest.

Es sei auch bezeichnend, dass die Grünen Verkehrssicherheitspolitik
nur mehr in klassischer Rohrstaberlmentalität als eine Politik des
Strafens sehen würden. Der SP ginge es in OÖ dagegen um einen
ausgewogenen Mix aus Bewusstseinbildung, Fahrsicherheitstraining und
Kontrolle. Bloß mit einer Erhöhung von Verkehrsstrafen nach dem
Muster der OÖ. Grünen zu drohen, greife sachlich völlig zu kurz.
Jeder Experte wisse, dass die Wirksamkeit von Strafen in erster Linie
von der Überwachung abhängig ist. Daher wäre es zweckmäßiger, die
Grünen würden wie die SPÖ für mehr Personal bei der Polizei
eintreten. Denn das verhindere bisher die ÖVP. Aber es sei ohnehin
völlig klar, dass es den Grünen wie bei der Frage des zunehmenden
LKW-Verkehrs nicht um die Sache sondern um parteipolitische Anwürfe
gegen die SP OÖ gehe. macht Kapeller klar. Auf diese Weise sei die
grüne Verkehrspolitik nur mehr eine gefährliche Drohung.

"Die grüne Verkehrspolitik in Oberösterreich ist mittlerweile unter
Anschober und Trübswasser in die völlige Unsachlichkeit abgeglitten.
Das zeigt besonders auch der nutzlose und schikanöse Hunderter auf
der A 1 zwischen Linz und Enns. Obwohl diese Pendlerschikane der
Umwelt so gut wie nichts bringt, weil die Stickoxid - Werte auch in
anderen Bereichen des Landes zurückgehen, hält Anschober stur daran
fest. Es wäre an der Zeit, dass die OÖ Grünen langsam wieder zur
Sachlichkeit zurückfinden würden", wünscht sich Kapeller.

Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich
Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

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