GROSZ zu ÖVP: Automatisches Bleiberecht kommt für BZÖ nicht in Frage!

Wien (OTS) - Strikt gegen die Forderung von immer mehr
ÖVP-Vertretern für ein generelles Bleiberecht für Ausländer sprach
sich heute BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz aus. "Hier wird der
logische Hausverstand mit Füßen getreten und ein völlig falsches
Signal gesetzt. Ein automatisches Bleiberecht wäre eine
unverantwortliche Einladung an Zuwanderer unter dem Vorwand des Asyls
in unser Land zu kommen, hier Verfahren hinauszuziehen oder
unterzutauchen um nach einigen Jahren unbegrenzt bleiben zu dürfen.
Aufenthaltsdauer und Unbescholtenheit sind zu wenig, hier macht man
es sich zu einfach", so Grosz, der ÖVP-Chef Molterer aufforderte
endlich ein Machtwort zu sprechen und dem automatischen Bleiberecht
für Ausländer eine Absage zu erteilen.

Das BZÖ trete für die Schaffung eines gesetzlich definierten
Ermessensspielraums ein, wo zusätzliche Punkte für die Bestimmung des
Integrationsgrades festgelegt werden müssen. Für die Erlangung eines
humanitären Aufenthaltstitels seien 5 Punkte unabdingbar, so der
Generalsekretär. Es müsse ein Behördenverzug nachweisbar sein, eine
lange Aufenthaltsdauer dem zu Grunde liegen, der Integrationswillen
klar erkennbar sein, und selbstverständlich die Einwilligung der
Gemeinde sowie die Unbescholtenheit vorliegen.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)

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