• 07.09.2007, 15:02:02
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Rasinger zu Cap: Novelle des Tabakgesetzes ist weiterer Schritt in Richtung rauchfreies Österreich

Ziel ist ein flächendeckender Nichtraucherschutz

Wien, 07. September 2007 (ÖVP-PK) „Die nun vorliegende Novelle
des Tabakgesetzes ist ein weiterer Schritt in Richtung rauchfreies
Österreich“, sagt ÖVP-Gesundheitssprecher Dr. Erwin Rasinger zu den
heutigen Aussagen von SPÖ-Klubobmann Cap im „Ö1-Mittagsjournal“.
Nachdem die Evaluierung der freiwilligen Selbstverpflichtung der
Gastronomie nicht den gewünschten Erfolg gebracht hatte, hat
Gesundheitsministerin Kdolsky gemäß Regierungsprogramm die
Ausarbeitung einer gesetzlichen Regelung in Auftrag gegeben. ****

Ziel von Gesundheitsministerin Kdolsky ist es, den
Österreicherinnen und Österreichern einen flächendeckenden
Nichtraucherschutz zu bieten, so Rasinger weiter. „Mit der Novelle
des Tabakgesetzes ist sie auf dem besten Weg dorthin. Denn zum
ersten Mal gibt es einen umfassenden Nichtraucherschutz in der
Gastronomie“, stellt der ÖVP-Gesundheitssprecher fest. Darüber
hinaus gibt es erstmals auch finanzielle Strafen statt der bisher
freiwilligen Vereinbarungen. Dem SPÖ-Klubobmann rät der ÖVP-
Gesundheitssprecher daher abschließend: „Anstatt sich weiterhin aus
parteipolitischen Motiven gegen einen flächendeckenden
Nichtraucherschutz zu wehren, sollten Cap & Co. mit
Gesundheitsministerin Kdolsky an einem Strang ziehen.“

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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