- 04.07.2007, 11:54:19
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Finanzmarktaufsicht: BUCHER für Integration in der Nationalbank
"Die Banken-, Wertpapier- und Versicherungsaufsicht in Österreich soll in Zukunft geradliniger und transparenter gestaltet werden"
Wien (OTS) - BZÖ-Finanzsprecher Abg. Josef Bucher sprach sich
heute für eine Integration der Bankenaufsicht in die Nationalbank
aus. "Wir wollen die FMA in der Notenbank ansiedeln, um dafür zu
sorgen, daß es zu keinen Doppelgleisigkeiten kommt, wie wir das an
den Fällen BAWAG und AMIS gesehen haben", stellte Bucher zu den
Äußerungen von Finanzminister Molterer fest.
"Die Banken-, Wertpapier- und Versicherungsaufsicht in Österreich
soll in Zukunft geradliniger und transparenter gestaltet werden.
Hinsichtlich der Verantwortung soll auch der Finanzminister dafür
gerade stehen, daß die Banken die Versicherungs- und
Wertpapiergeschäfte in Österreich klar und transparent beaufsichtigt
werden", forderte Bucher.
Der ganze Komplex BAWAG habe aufgezeigt, daß Prüfberichte zwar
sorgsam erstellt würden, aber oft die betroffenen Stabstellen nicht
erreichten. Zudem würden Berichte zuwenig ernst genommen oder in so
genannten Managementgesprächen ohne nachfolgende Konsequenzen
lediglich angesprochen. "Die Verantwortung für die Weiterverfolgung
wurde bei der jeweils anderen Prüfungsinstanz (OeNB/FMA) gesehen und
so wurde insgesamt ein unhomogenes Zusammenwirken augenscheinlich.
Die fehlende Kommunikations- und Informationspflicht zwischen den
Kontrollinstanzen OeNB und FMA, sowie die unterbliebene Verfolgung
der einzelnen Beanstandungen zeigen daher ganz klar, daß die
Regulierung der Prüfungsinstanzen geradliniger, transparenter und vor
allem verantwortungsklärend zu erfolgen haben", schloß Bucher.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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