"Die Presse" Leitartikel: "Ein Infekt namens große Koalition" (von Michael Fleischhacker)

Wien (OTS) - Aus der Polsterperspektive des Politkrankenständlers
haben wir mit dieser Regierung den Idealzustand erreicht.

Bundespräsident Heinz Fischer hat kürzlich erklärt, er halte die
große Koalition trotz aller Kritik für die beste aller
Regierungsformen. Angesichts der Performance des Kabinetts
Gusenbauer/Molterer lässt das zunächst auf eine massive Einschränkung
der Wahrnehmungsfähigkeit des Staatsoberhauptes schließen. So wach
und voller Tatendrang, wie der Bundespräsident seit seinem
Amtsantritt agiert, fällt diese Erklärungsvariante aber definitiv
aus. Man wird also zwischen dem Sozialdemokraten Heinz Fischer und
dem Bundespräsidenten Heinz Fischer unterscheiden müssen, um seine
Aussage angemessen zu interpretieren.
sDer Sozialdemokrat Fischer hat eine vollkommen unzweideutige
Präferenzhierarchie: Der Idealfall ist eine SPÖ-Alleinregierung, dann
folgt Rot-Grün, an dritter Stelle die große Koalition und dann der
Rest unterschiedlich großer, jedenfalls aber mit allen Mitteln zu
verhindernder Übel.
Bundespräsident Fischer versteht sich, aus guten Gründen, als
Personifizierung des österreichischen Politikverständnisses und
präferiert daher die große Koalition. Ihr unschlagbarer Vorteil
besteht darin, dass diese den Bürgern die zeitgleiche Befriedigung
ihrer beiden größten politischen Bedürfnisse ermöglicht: die
Verachtung der Regierenden und die Gewissheit, dass sich nichts
ändert.
Eine schwache Regierung, die vom Sturz bedroht ist, wäre für den in
der Nachkriegstradition aufgewachsenen Staatsbürger eine ebenso große
Enttäuschung wie eine starke Regierung mit der Aussicht auf
Wiederwahl. Der Österreicher will enttäuscht werden, das aber mit der
Aussicht auf Dauer.

Anders ist kaum zu erklären, warum die Bevölkerung sogar der
verfassungsmäßigen Verankerung einer großen Koalition mit
überwältigender Mehrheit den Vorzug vor einem Mehrheitswahlrecht
geben würde. Die vordergründigen Argumente dafür sind jene, welche
auch Fischer in jeder Debatte über ein Mehrheitswahlrecht ins Treffen
führt: dass die kleinen Parteien dabei unter die Räder kämen und dass
eine solche Form der klaren Regierungsmehrheit unserem
Konsensbedürfnis widerspreche.
Der breite Konsens darüber, dass man die bürgerlichen Untugenden der
Feigheit, Unentschlossenheit und Unfähigkeit zum Aushalten von
Widersprüchen in ihrer Kumulierung für politische Tugend schlechthin
halten soll, ist die Krankheit, an der die heimische Politik seit
Jahrzehnten so lustvoll leidet.
Jeder weiß noch aus seiner Kindheit, wie schön jener mittlere,
annähernd schmerzfreie Krankheitszustand ist, der es einem
ermöglicht, die Comicsammlung auszulesen statt in die Schule zu
gehen. Unglücklicherweise fällt man als Schüler durch, wenn man sich
dieser Lust am Halbkranken zu lange hingibt. In der Politik hingegen
ermöglicht der auf höchster Ebene aktiv gelebte Konsens über die
Vorzüge des milden Krankseins den dauerhaften Genuss dieses
Zustandes.
Wer, wie die Regierung Schüssel im Jahr 2000, diesen Zustand durch
eine Politik stört, die sich nicht am morbiden Wellnessbedürfnis
freiwillig bettlägeriger Citoyens, sondern an einer konkreten
gesellschaftlichen Vorstellung orientiert, hat mit ebenso viel
Zuneigung zu rechnen wie der Arzt, der durch die Verschreibung eines
Antibiotikums auf unerhörte Weise den Gesundungsprozess beschleunigt
und damit den wohlverdienten Krankenstand verkürzt.

Als denkendes Gemüt kann man aus der Nachkriegsgeschichte nur den
Schluss ziehen, dass wir dringend ein Mehrheitswahlrecht benötigen,
um dieses Land wieder politikfähig zu machen. Aus der
Polsterperspektive des comiclesenden Politkrankenständlers freilich
haben wir mit dieser Regierung den Idealzustand erreicht: Gesund sind
wir nicht, aber es tut nicht wirklich weh, und der Herr Schuldirektor
hat uns versichert, dass keiner durchfallen wird.
Der nette grippale Infekt, als der ÖVP und SPÖ durch das Land wabern,
wird uns noch eine Weile erhalten bleiben, wir werden zu Hause
bleiben, Tee trinken und was Nettes lesen. Draußen umspielt ein
föhniger Konjunkturwind die Barockfassaden, was soll schon groß
passieren? Wenn der nächste Kälteeinbruch kommt, werden wir uns
freilich wundern, wie wir uns so schnell eine Lungenentzündung
einhandeln konnten. Der Herr Bundespräsident wird dann unter
allgemeiner Zustimmung erklären, dass bei so strengem Wetter erst
recht nur eine große Koalition für rasche Gesundung sorgen kann.
Man kann nur hoffen, dass es genug Menschen gibt, denen es im
kuscheligen Krankenzimmer dieser Republik so stickig wird, dass sie
irgendwann die Fenster aufreißen und Frischluft in Form eines
Mehrheitswahlrechts hereinlassen.

Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445

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