"Die Presse" Leitartikel: Der letzte Goalgetter der Sozialdemokraten von Christian Ultsch

Wien (OTS) - Tony Blair war europaweit der einzige linke
Offensivspieler in einer Truppe, die sich aufs Mauern verlegt hat.

Die Hamburger "Zeit" bietet immer wieder talentierten
österreichischen Schreibern ein Forum. Nur den Allerbesten, versteht
sich. Unlängst war ein gewisser Alfred Gusenbauer dran. Eine ganze
Seite durfte er schreiben. Es war ein Aufsatz über Tony Blair. Der
österreichische Bundeskanzler, stets um Gerechtigkeit und Wärme
bemüht, gab darin ein ausgewogenes Urteil über den scheidenden
britischen Premier ab. Er fand anerkennende Worte für Blairs
erfolgreiche Wirtschaftspolitik, mäkelte informiert am Reformstau im
britischen Gesundheitssystem herum und würdigte den Durchbruch in
Nordirland als historische Großtat. Nur den Irak-Krieg fand der
Vorsitzende der SPÖ nicht so toll.

Alles richtig.

Gusenbauer lieferte einen gescheiten Text ab. Und irgendwie
drängte sich nach der Lektüre die Frage auf, was und wer in der
europäischen Sozialdemokratie übrig bleibt, wenn Blair weg ist. Viele
linke Leuchten gibt es ja nicht mehr in Europa. Die meisten dämmern
nur noch wie erschöpfte Glühwürmchen in der Opposition dahin. Und die
paar Genossen, die reale Regierungsmacht atmen, fallen auch nicht als
Charismatiker auf. Spaniens Zapatero hätte vielleicht noch am ehesten
Ansätze, entwickelt aber kaum Strahlkraft außerhalb seines Landes,
das er mit Müh und Not zusammenhält. Professor Romano Prodi ist
glücklich, wenn seine zusammengewürfelte Regierung nicht
auseinanderfällt und er sein fröhliches Volk nicht zu Tode langweilt.
Der gemütliche Pfälzer Kurt Beck, der die große Koalition von außen
mit verlässlich schlecht getimten Bemerkungen kommentiert, ist
Angela Merkels große Hoffnung bei den nächsten Wahlen. Bleibt
eigentlich nur noch: Ja, wer eigentlich? Alfred Gusenbauer?

Doch um Personen soll es gar nicht gehen. Dieser Faktor ist
ohnehin überschätzt. Viel interessanter ist da die Frage, was die
europäische Sozialdemokratie noch an Substanz zu bieten hat. Eines
ist klar: Die Ideologie hat sich verflüchtigt und das nicht zum
Schaden der Menschheit. Man findet eher eine Diamantenkollektion in
der Großfeldsiedlung als Karl Marx in sozialdemokratischer Politik.
Der "Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit", einst theoretisches
Fundament und Kampfansage zugleich, ist zu vulgärsozialistischen
Neidparolen gegen Heuschreckenkapitalismus geschrumpft.
Die Sozialdemokratie des 21. Jahrhunderts ist defensiv ausgerichtet,
konservativ im wahrsten Wortsinn. Die Sozialdemokraten haben ihre
historische Mission erfüllt: 40-Stunden-Woche, Fernsehen,
Waschmaschinen und Autos für alle. Proletarier - bildungshungrige,
antialkoholische Werktätige - gibt es nur noch zu sehen, wenn der
ORF Turrinis Arbeitersaga wiederholt.
Oberstes politisches Ziel (sofern überhaupt vorhanden) ist es
mittlerweile, wohlfahrtsstaatliche Errungenschaften zu erhalten, auch
wenn sie sich überlebt haben und nach dem demografischen Einmaleins
nicht mehr zu finanzieren sind. In Wahlkämpfen dominiert dann die
Rhetorik der Besitzstandswahrer: die Angstmache. Das löst zwar keine
Probleme, bringt aber die eine oder andere Stimme.

Das Erfrischende an Blair war, dass er sein Spiel offensiv
anlegte. Er war der einzige sozialdemokratische Stürmer in einer
Truppe, die sich aufs Mauern verlegt hat. Gerhard Schröder stieß mit
seiner Agenda 2010 aus dem Mittelfeld nach, aber viel zu spät und in
Wahlkämpfen stets mit einem ausgeprägten Hang zur linkspopulistischen
Blutgrätsche.

Blair umarmte die Marktwirtschaft, ging große Themen wie Bildung
ohne Scheuklappen an. Er machte aus dem unbeweglichen Tanker
Labour-Party ein Kreuzfahrtschiff, auf dem Gewerkschafter nicht mal
mehr als Heizer an Bord waren und die Mittelschicht mit coolem,
weltoffenem Gestus aufs Partydeck gelockt wurde. Diesen Kurs konnte
Blair nur einschlagen, weil ihm Margaret Thatcher sozialstaatliche
Sandbänke aus dem Weg gesprengt hatte. Diesen Vorteil hatten Blairs
Genossen auf dem Kontinent nicht. Es ist eben ein Unterschied, ob man
auf Helmut Kohl oder Margaret Thatcher aufbaut. Blair und seine New
Labour kannten keine Ideologie außer dem Erfolg. Sie räumten linken
Schutt beiseite und orientierten sich an Werten, die jeder
unterschreiben kann: an Gerechtigkeit, Fairness.

Gusenbauer meinte übrigens, dass Blairs "oberlehrerhafte" Paarung
wirtschaftlicher Effizienz mit sozialer Gerechtigkeit gar keine so
großartige Erkenntnis gewesen sei. Mag sein. Aber bei Blair war es
eben nicht nur Theorie, sondern solide Praxis, die 2,5 Millionen neue
Jobs schuf.

Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445

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