FP-Schock: Arbeitsmarkt- und Ausländerpolitik der Wiener SPÖ gescheitert

Wien, 25.06.2007 (fpd) - Über 70 neuerliche Belastungen alleine in
Wien, sind das traurige Ergebnis einer gescheiterten SPÖ Politik in
Wien. Die SPÖ in Wien - unter der Führung von Bürgermeister Häupl -
hat dafür gesorgt, dass finanzielle Belastungen nahezu ohne
Unterbrechung auf die Wienerinnen und Wiener niedergeprasselt sind
und der Bevölkerung dort das Messer angesetzt hat, wo die Menschen
durch die Not der Umstände nicht flüchten können, kritisiert heute
der Klubobmann der FPÖ Wien, LAbg. GR DDr. Eduard Schock.

Diese Belastungen sind weder sozial ausgewogen noch zielgerichtet
sondern wurden auf dem Einkommen des Durchschnitts- bzw. dem
Schlechterverdiener gebaut. Alleine bei den Wiener Linien wurden die
Preise auf bis zu 13,3 % erhöht. Weitere Erhöhungen gab es bei den
Städtischen Bädern (+12%), beim Strom (+11%), Gas (+ 22%),
Müllgebühren (+ 20%), Kanal (+ 28%) und sogar beim
Spitalskostenbeitrag wo die Summe um 25 % angehoben wurde. Ganz zu
schweigen vom Bereich der Parkraumbewirtschaftung, wo die Kosten für
das Parkpickerl um 29% und Kosten für die Kurzparkscheine sogar um
50% angestiegen sind, so Schock.

Höchste Arbeitslosigkeit aller Zeiten in Wien - Handeln sie
endlich Frau Brauner

Die SPÖ hat sowohl auf Bundesebene als auch in Wien gehörig versagt.
Ein Versuch der Rathaussozialisten, die SPÖ in die "guten"
Sozialisten in Wien und die "bösen" Sozialisten im Bund zu
unterteilen, ist nicht gelungen. Denn überall, wo in Wien
Arbeitsplätze geschaffen werden, wird gekürzt. Die Investitionen der
Stadt werden gegenüber dem Vorjahr gekürzt. Die Wirtschaftsförderung
wird gegenüber dem Vorjahr gekürzt. Die bauwirksamen Ausgaben werden
gegenüber dem Vorjahr gekürzt. "Wir haben heute in Wien mit 10% die
höchste Arbeitslosigkeit aller Zeiten", kritisiert Schock.

Die Zahl der Inländer mit einem Arbeitsplatz bleibt fast konstant
während die Anzahl der Ausländer, die einen Arbeitsplatz gefunden
haben, um 5% gestiegen ist. Hier ist es zu einem massiven
Konkurrenzkampf und einem Verdrängungswettbewerb gekommen. Immer mehr
Ausländer schieben die Wienerinnen und Wiener am Arbeitsmarkt
beiseite. "Hören sie endlich auf, sich zum Erfüllungsgehilfen der
Industrie zu machen, Frau Brauner, und vertreten Sie endlich wieder
die Interessen der Wienerinnen und Wiener", so Schock.

Österreicher müssen an erster Stelle stehen, Frau Frauenberger

Geht es nach der SP-Integrationsstadträtin so muss man sein
verstärktes Augenmerk auf die Zuwanderer richten - ein typisches
Verhaltensmuster der SPÖ in Wien. In der Polizei sollen 150
Planposten für Migranten geschaffen werden. Statt auf Qualifikation
und Integration zu setzen, statt die Zuwanderer dazu zu bringen
Deutsch zu lernen und unsere Kultur zu achten, müssen - wenn es nach
der SPÖ geht - Migrationspolizisten geschaffen werden, die in fremder
Sprache in fremden Kulturkonflikten tätig werden.

Wiens Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger stellt sich damit an
die Spitze einer Gruppe, die auf dem österreichischen Auge blind ist.
Sie will Mentorinnen aus der Wirtschaft zur Förderung von
Migrantinnen als fixes AMS-Instrument der aktiven Arbeitsmarktpolitik
etablieren. Die SPÖ versucht wie in den 60er Jahren Arbeitskräfte ins
Land zu locken. Mit Beratung sogar auf Chinesisch und Albanisch
versucht man Zuwanderern dieses Land schmackhaft zu machen. Wir
Freiheitliche sagen, dass es verantwortungslos ist, bei einer
Arbeitslosigkeit von 10% noch mehr Menschen ins Land zu locken.
Solange nicht einmal unsere eigenen jungen Menschen einen
Arbeitsplatz haben ist es ein Hohn gegenüber der eigenen Bevölkerung
derartige Dinge umzusetzen, kritisiert Schock.

Wir Freiheitliche haben immer gesagt, dass dieses lebenswerte Wien
keine Einwanderungsstadt ist. Die FPÖ in Wien bleibt daher bei ihrer
Forderung für einen sofortigen Einwanderungsstopp, so Schock
abschließend.

Rückfragehinweis:
Klub der Freiheitlichen
Pressestelle
Tel.: (01) 4000 / 81 798

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