- 21.06.2007, 16:01:00
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"KURIER"-Kommentar von Margaretha Kopeinig: "Keine Lachnummer"
Europa braucht einen starken Vertrag, um ernst genommen zu werden.
Wien (OTS) - Treffen der EU-Granden laufen nach einer eigenen
Dramaturgie ab: In Deckung gehen, mit Veto drohen, kurz einlenken
und wieder blockieren - und das so lange, bis Divergenzen
weggewischt sind. Das Ganze nennt man dann Kompromiss.
Nach zwei Jahren Reflexionszeit - ein Luxus, den sich nur die
EU leisten kann - braucht es jetzt endlich Resultate. Einen
schwammigen Kompromiss kann sich die EU nicht leisten: Präsident
Putin lacht sich ob der europäischen Uneinigkeit schon längst
ins Fäustchen, der Iran nimmt die EU nicht ernst, die USA auch
nicht. Süffisant stellt Ex-Außenminister Henry Kissinger in einem
Herald Tribune-Kommentar fest: Lange Zeit hatte die EU keine
Telefonnummer. Jetzt gibt es diese beim Außenbeauftragten Javier
Solana, aber der hat keine Kompetenzen und kann nichts entscheiden.
Ökonomisch stark, wird Europa in der Welt dennoch als schwach
wahrgenommen. Um diesen Eindruck zu revidieren, braucht die EU
einen starken Vertrag, einen gemeinsamen Außenminister und einfache
Entscheidungsregeln. Die Staats- und Regierungschefs haben die
Wahl: Entweder mutig zu sein oder die globale Lachnummer
abzugeben.
Rückfragehinweis:
KURIER
EUROPA
Tel.: (01) 52 100/2649
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