• 19.06.2007, 17:45:31
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"Die Presse" Leitartikel: Die drei von der Asfinag: Ein staatliches Lustspiels von Hanna Kordik

Ausgabe vom 20.06.2007

Wien (OTS) - Die Asfinag-Bosse müssen gehen, und das wird teuer.
Kein Problem: Der Wähler hat ein kurzes Gedächtnis.

Es ist Freitagvormittag, als sich ein treuer Informant bei der
"Presse" meldet. "Ich hätt' da was für Sie", sagt er.
SPÖ-Infrastrukturminister Werner Faymann lasse gerade prüfen, wie er
den kompletten Asfinag-Vorstand loswerden könne. Nicht schlecht,
allemal eine Top-Story. Doch der Confident bremst noch ein wenig -
denn irgendwie klingt die "Story" doch einigermaßen seltsam: Wie
Faymann die Sache bewerkstelligen werde, sei beispielsweise noch
völlig unklar. "Ich hab keine Ahnung, wie er das machen will", sagt
der Anrufer. Klar sei jedenfalls: "Die drei Vorstände einfach in die
Wüste zu schicken, das traut sich der Faymann sicher nicht."

Er traut sich doch. Am Freitag noch empört dementiert, am Dienstag
voll bestätigt: Die drei Herren von der Asfinag müssen bis Ende des
Jahres gehen. Obwohl ihre Verträge bis 2011 laufen.

Es werde in Unternehmen, die zu ihm ressortieren, keine
Umfärbungen geben, hatte Faymann in seinem Antrittsinterview mit der
"Presse" im Jänner kundgetan. Und da hatte er nicht zu viel
versprochen. Denn bei der "Aktion Asfinag" geht es auch gar nicht um
neue (parteipolitische) Farben - wenn man davon absieht, dass der
Posten des BZÖ-Vorstandes Mathias Reichhold ersatzlos gestrichen
wird. Ansonsten bleibt fast alles beim Alten: Der (rote)
Asfinag-Vorstand Christian Trattner soll durch einen Roten ersetzt
werden. Und der (schwarze) Franz Lückler durch einen Schwarzen.

Wozu also das ganze Theater? Das noch dazu jede Menge kosten wird
- immerhin werden alle drei Manager ein halbes Jahr auf der
Asfinag-Payroll bleiben. Zumindest. Möglicherweise ist aber auch noch
ein feiner "Golden Handshake" drin (oder ein lukrativer Ersatzposten
in einem anderen Staatsbetrieb). Der Minister sei mit der Performance
der Asfinag-Führung halt unzufrieden, heißt es. Zum "Trio infernale"
habe er kein Vertrauen mehr. Aha.

Das ist, mit Verlaub, ein bisserl diffus. Wieso "unzufrieden"?
Weshalb der "Vertrauensverlust"? Gar so schlimm wird's ja nicht
gewesen sein - sonst hätte der Minister den Steuerzahlern eine
Menge Geld sparen können. In der Privatwirtschaft gibt es für
schwerwiegende Fälle des Vertrauensbruchs die gute, alte "Fristlose".
In Staatsbetrieben etwa nicht? Da hätte Werner Faymann
arbeitsrechtlich wohl schlechte Karten. Weil er offenbar nichts
Greifbares in der Hand hat. Wirklich gravierende Vorwürfe gegen die
Asfinag-Vorstände hätte der Minister schon zu streuen gewusst. Sein
Verhältnis zu den Medien - vor allem zur Kronen Zeitung - ist ja
einwandfrei.

Sind die Vorwürfe also nur konstruiert? Geht es bloß darum, dass
im Falle Asfinag ein neuer Minister "seine Leute" inthronisieren
will? Willfährige Manager also?

Das dürfte der Wahrheit schon deutlich näher kommen. Verständlich
auch, dass Faymann es vorzieht, fadenscheinige Gründe für den
Asfinag-Exodus zu lancieren. Die Wahrheit ist dem Steuerzahler in
diesem Fall nicht zumutbar.

Wirklich? Irgendwie kann man sich des Eindrucks nicht erwehren,
dass sich die Toleranzgrenze der Österreicher beim Thema
Postenschacher ohnehin in lichte Höhen begeben hat. Schon eigenartig,
wie Politiker aller Couleurs kurz vor Nationalratswahlen hurtig ihre
Schäfchen ins Trockene bringen - zu sagenhaften Gagen. Meist regen
sich darüber ein paar Oppositionspolitiker auf - dann kehrt wieder
gemütliche Ruhe ein.
Die frühere BZÖ-Sozialministerin Ursula Haubner hat verdiente
Weggefährten im Vorjahr noch rasch in der reichlich dubiosen "Familie
& Beruf Management GmbH" untergebracht. Im Vorstand der
Verbundgesellschaft wurde im Herbst noch hurtig ein Sessel für die
ehemalige Kabinettschefin von Wolfgang Schüssel freigemacht. Und
schließlich wurden auch noch - schnell, schnell - die Verträge
der Asfinag-Vorstände bis zum Jahr 2011 fixiert. Wobei in einem
Aufwaschen auch gleich ein dritter Vorstandsposten für BZÖ-Kumpan
Mathias Reichhold geschaffen wurde. Um die Kleinigkeit von 200.000
Euro jährlich.

Wieso spricht Werner Faymann in der Causa Asfinag nicht Klartext?
Wieso sagt er nicht einfach, dass sich sein Vorgänger Hubert Gorbach
mit der Vertragsverlängerung der drei Asfinag-Vorstände eine
unglaubliche Unverfrorenheit geleistet hat?
Vermutlich, weil das alles ohnehin niemanden dauerhaft aufregt. Ist
halt so: Abdankende Regierung, neue Manager - neue Regierung, neue
Manager. Das muss es uns wohl wert sein.

Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445

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