Schulsanierungen - SP-Reindl: "Zusätzliche Mittel aus dem Zentralbudget ermöglichen umfassende Schulsanierungen"

Wien (SPW-K) - "In den Budgeterstellungen wird laufend auf die
Bedürfnisse der Bezirke Rücksicht genommen. So ist heuer das Budget
für die Bezirke um mehr als sechs Millionen Euro höher, als letztes
Jahr", erklärt SP-Gemeinderat Mag. Thomas Reindl in der Debatte um
die Genehmigung von 8,5 Millionen Euro für 2007 aus dem Zentralbudget
für Schulsanierungen.

Für die zu sanierenden Schulen haben gerichtlich beeidete
Sachverständige die Basis für ein Zehn-Jahres-Sanierungspaket
geschaffen. "Da kann die Politik nicht hergehen und sagen, das wollen
wir nicht. Die Maßnahmen, wie in den Gutachten beschrieben, müssen
auch umgesetzt werden", stellt Reindl klar. Um Preistreibereien zu
unterbinden, gebe die Stadt Wien derzeit auch keine allzu
detaillierten Informationen über alle Sanierungsmaßnahmen preis,
erklärt Reindl. Die Bezirke würden aber rechtzeitig Informationen
über die jeweils notwendigen Maßnahmen erhalten.

Die Stadt habe auch in der Vergangenheit regelmäßig - zum Teil
beträchtliche - Zuschüsse zu den jeweiligen Bezirksbudgets geleistet,
sagt Reindl. Heuer sind es konkret 8,5 Millionen Euro. Um diesen
Zuschuss ausschöpfen zu können, müssen die Bezirke 21,3 Millionen
Euro aufbringen - tatsächlich haben die Bezirke für heuer mehr,
nämlich 28 Millionen Euro budgetiert. "Sollten Mittel für eine Schule
nicht ausreichen, besteht auch die Möglichkeit eines sogenannten
Vorgriffs durch die Bezirksvertretung. In diesem Fall gewährt die
Stadt dem jeweiligen Bezirk ein zinsenloses Darlehen", sagt Thomas
Reindl.

Scharfe Kritik übt der SP-Gemeinderat an der Opposition, die sich
offenbar in ihren Forderungen übertreffen will. Woher das Geld - im
Fall der ÖVP eine Forderung in der Höhe von einer Milliarde Euro -
kommen solle, erkläre diese Partei allerdings nicht.

Die Stadt Wien hat mit dem Schulsanierungspaket Möglichkeiten
geschaffen, Wiens Pflichtschulen umfassend zu sanieren. Die
Schulstandorte werden wesentlich verbessert, die Schulen für unsere
Kinder modernisiert", sagt der SPÖ-Gemeinderat Mag. Thomas Reindl.
(Schluss)

Rückfragehinweis:

SPÖ-Klub Rathaus, Presse
   Thomas Kluger
   
   Tel.: (01) 4000-81 941
   Fax: (01) 533 47 27-8194
   Mobil: 0664/826 84 27
   mailto:[email protected]
   http://www.rathausklub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | DS1

print