Landtagspräsident Jörg Freunschlag weist Anschuldigen auf das Entschiedenste zurück

Klagenfurt (OTS) - Der Präsident des Kärntner Landtages DI Jörg
Freunschlag, weist die heute von einigen SPÖ-Abgeordneten und deren
Landesobfrau Schaunig-Kandut gegen ihn getätigten ungeheuerlichen
Anschuldigen betreffend parteipolitischer Willkür, Missbrauch des
Amtes und Ungleichbehandlung von Abgeordneten entschieden zurück.

"Die Entscheidung, welche nach Rücksprache mit der
Verfassungsabteilung des Landes getroffen wurde, war und ist korrekt
und verfassungskonform", betont der Präsident. Er lasse sich nicht
von einigen außer Rand und Band agierenden SPÖ-Abgeordneten und deren
Obfrau zur Missachtung der Geschäftsordnung zwingen. Vielmehr sollte
der SPÖ-Klub die Schuld in seinem eigenen Unvermögen, einen
geschäftsordnungskonformen Antrag zu stellen, suchen.

Freunschlag bezeichnet das Verhalten von SPÖ Landesobfrau
Schaunig-Kandut als uneinsichtig und unakzeptabel und hält es
demokratiepolitisch als bedenklich, eine rechtskonforme Entscheidung
des Landtagspräsidenten zu skandalisieren und gleichzeitig auch nicht
davor zurück zu schrecken, ein umfangreiches fragwürdiges Dossier
über ihn, als Ergebnis einer offensichtlich langjährigen
Bespitzelungsaktion öffentlich zu verbreiten. Er wolle auch zukünftig
sein Amt unparteiisch führen und stets eine gesetzeskonforme
Vorgangsweise im Kärntner Landtag sicherstellen, bekräftigt Präsident
Freunschlag abschließend.

Rückfragehinweis:
Büro Präsident Freunschlag
Kärntner Landtag

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