Finanzausgleich bringt 12 Millionen mehr im Bereich der Landeslehrer
Wien, 28. Oktober 2004 (ÖVP-PK) Es ist übertrieben, wenn die
Opposition den Regierungsfraktionen unterstellt, dass diese wegen des
Bildungsbudgets in Jubelstimmung ausbricht. Ebenso wenig gibt es aber
Anlass, sich zu fürchten. Im Gegenteil: Für die Schulen, die
Erwachsenenbildung und die Kultur stehen im Jahr 2005 insgesamt 5,95
Milliarden Euro zur Verfügung. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr
eine Steigerung von 1,18 Prozent beziehungsweise ein Plus von 69,3
Millionen Euro. Das ist exklusive der Gehaltssteigerungen, die
mittels eines Budgetüberschreitungsgesetzes dazu kommen, da noch die
Verhandlungen mit der GÖD abzuwarten sind. Das sagte heute,
Donnerstag, ÖVP-Bildungssprecher Abg. Werner Amon anlässlich des
Budgetausschusses zum Kapitel Bildung. ****
"Hier von einer nicht akzeptablen Situation zu sprechen ist
einfach übertrieben", so Amon zur Opposition. "Das ist ein sehr
vertretbarer Budgetabschluss", gratulierte Amon der
Bildungsministerin zu diesem Erfolg und wies auf die
Weiterentwicklung der schulischen Qualität unter Ministerin Elisabeth
Gehrer durch die Sicherstellung moderner Formen des Unterrichts. Amon
nannte in diesem Zusammenhang die Projekte "Schule in Bewegung" oder
"Klasse:Zukunft".
An den AHS und BHS gibt es 3.000 Schülerinnen und Schüler mehr.
Die Personalausgaben steigen daher von 2,18 Milliarden Euro im Jahr
2004 auf 2,25 Milliarden Euro im Jahr 2005. Das sind rund 71
Millionen Euro beziehungsweise 3,25 Prozent mehr als 2004.
Amon ging zudem auf den Sachaufwand ein: Insgesamt verfügen die
Schulen im Jahr 2005 über ein Sachaufwand-Budget in der Höhe von
147,7 Millionen Euro. Das ist eine Steigerung von 5,89 Prozent
gegenüber dem Jahr 2004. Die Ausgaben pro Schüler erhöhen sich von
370,90 im Jahr 2004 auf 384,45 im Jahr 2005, also um 13,55 Euro pro
Schüler/in.
Es sei zudem erfreulich, dass es im Wege des Finanzausgleichs mit
Zustimmung der SPÖ - selbst des SP-Vorsitzenden Gusenbauer - zwölf
Millionen Euro für den Bereich der Landeslehrer jährlich zusätzlich
für besondere Aufgaben und Bedürfnisse oder zur Standortsicherung
kleinerer Schulen gibt. "Das sind rund 450 Dienstposten mehr", so der
Abgeordnete.
Er erinnert zudem daran, dass im Schuljahr 2004/05 sieben
Millionen Euro mehr für Nachmittagsangebote zur Verfügung stehen.
"Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur besseren Vereinbarkeit
von Familie und Beruf", zeigte sich der Abgeordnete überzeugt.
"Mit diesem Budget ist das in Österreich sehr gute Bildungssystem
gesichert und kann weiter ausgebaut werden", schloss Amon.
(Schluss)
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OTS0076 2004-10-28/10:40
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