• 26.09.2004, 12:00:26
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Strobl zu Wirtschaftskammerwahlen 2005: Historische Chance für den SPÖ-Wirtschaftsverband Wien

Wahlziel: Brechen der absoluten Mehrheit des Wirtschaftsbundes Wien

Wien (SK) Während der Wirtschaftsbund Wien im Jahr 2000 mit einem
extrem mehrheitsfreundlichen Wirtschaftskammerwahlrecht noch 50,9
Prozent der Stimmen der Wiener UnternehmerInnen verbuchen konnte,
startete der Wirtschaftsverband Wien unter Präsident LAbg. Fritz
Strobl bereits im Jahr 2000 seine Aufholjagd und steigerte sein
Wahlergebnis auf 22,3 Prozent der Stimmen. "Die kommende
Wirtschaftskammerwahl 2005 ist keine Wahl, wie jede andere! Ich
hoffe, dass die UnternehmerInnen die Chance erkennen, dass es bei der
kommenden Wirtschaftskammerwahl die einmalige Möglichkeit gibt, der
neoliberalen Wirtschaftspolitik der schwarz-blauen Regierung eine
deutliche Abfuhr zu erteilen. Präsident Leitl hat sich in den letzten
Jahren lediglich als verlängerter Arm der Bundesregierung präsentiert
und mit ihr gegen die Klein- und Mittelbetriebe (KMU) in unserem Land
gearbeitet", so Strobl bei der am Sonntag stattgefundenen
Landeskonferenz des Wirtschaftsverbandes Wien. ****

Der Wirtschaftsverband Wien hat beste Voraussetzungen sein Ziel, das
Brechen der absoluten Mehrheit des Wirtschaftsbundes Wien, zu
erreichen. "Erstens kandidiert der langjährige
Wirtschaftskammerpräsident Walter Nettig nicht mehr für den
Wirtschaftsbund Wien. Zweitens ist mittlerweile allen
UnternehmerInnen bewusst, dass der Wirtschaftsbund einen extrem hohen
Anteil an der neoliberalen Wirtschaftspolitik der schwarz-blauen
Bundesregierung hat, die nur die 'Großen' unterstützt. Und drittens
werden wir deshalb unser Ziel, die absolute Mehrheit des
Wirtschaftsbundes Wien zu brechen, erreichen, weil niemand mehr den
Märchen des ÖVP-Wirtschaftsbundes von der gelungenen Steuerreform und
den tollen Entlastungen für die KMU glaubt. Die UnternehmerInnen sind
mündig genug zu sehen, wer für und wer gegen ihre Interessen
arbeitet. Der Wirtschaftsbund arbeitet auf alle Fälle gegen sie",
betonte Strobl.

Über die "sogenannte Steuerreform" stellte Strobl klar, dass das
wichtigste Anliegen der Mehrheit der UnternehmerInnen nicht die
steuerschonende Behandlung von - den oft nicht vorhandenen -
nichtentnommenen Gewinnen sei. "Die UnternehmerInnen brauchen
Rahmenbedingungen, damit sie überhaupt Gewinne machen können! Und die
Unternehmen wollen wachsen! Es gibt kaum schönere Situationen für
UnternehmerInnen als aufgrund immer besser werdenden Geschäftsganges,
zusätzliche MitarbeiterInnen einstellen zu müssen", so Strobl.

Am Fallbeispiel Wien skizzierte der Präsident des
Wirtschaftsverbandes welche positiven Auswirkungen PLUS 1 auf die
Wiener Wirtschaft und den Wiener Arbeitsmarkt haben könnte. Durch
PLUS 1 soll durch neue wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen auf
Bundesebene in jedem Wiener Betrieb ein zusätzlicher Arbeitsplatz
geschaffen werden. Dann könnte PLUS 1 in Wien bei 71.500 aktiven
Betrieben ein Plus von theoretisch 71.500 Arbeitsplätzen bringen.

"Um PLUS 1 jedoch erfolgreich zu verwirklichen, ist es notwendig,
dass die Forderungen und Vorschläge, die wir aus den vielen
Gesprächen mit den UnternehmerInnen mitgenommen haben, schnellst
möglich von der Bundesregierung umgesetzt werden", forderte Strobl.
Der Zugang zu Krediten darf für die Betriebe und dabei vor allem für
die Klein- und Mittelbetriebe - nicht zuletzt vor dem Hintergrund der
Basel II-Bestimmungen - kein unüberwindbares Hindernis für ihr
Wachsen darstellen. Zusätzliche Investitionen der Betriebe müssen,
etwa durch die Wiedereinführung des Investitionsfreibetrages,
gefördert werden. Weiters muss es Rahmenbedingungen geben, wo
Betriebe auch auf Aufträge durch die öffentliche Hand hoffen dürfen.
"Dies ist in Wien der Fall, aber die Bundesregierung hat
diesbezüglich gewaltigen Nachholbedarf", so Strobl. "Und
schlussendlich bedarf es einer Steuerreform, von der ausnahmslos alle
Unternehmen profitieren", forderte Strobl.

Der Wirtschaftsverband Wien ist sich seiner Verantwortung gegenüber
den UnternehmerInnen bewusst. "Wir werden ihre Interessen gegenüber
der schwarz-blauen Regierung und ihrem 'Handlanger' dem
Wirtschaftsbund gewissenhaft vertreten und dafür kämpfen, dass KMU
und Einpersonenunternehmen eine faire Chance erhalten", schloss
Strobl. (Schluss) up

Rückfragehinweis: Mag. Marion Enzi, Tel.: +43 (1) 5224766 12, Mobil:
+43 (664)8304337.

OTS0030    2004-09-26/12:00

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