"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Außenpolitik neu" (Von Claus Reitan)
Ausgabe vom 9. 3. 2002
Innsbruck (OTS) - Die Welt wächst zusammen und Österreich ist
mittendrin. Genau da beginnen die aktuellen Probleme der
Außenpolitik. Deren Ursachen liegen tiefer als es die
Ungeschicklichkeiten im Außenamt und die Kritik daran vermuten
lassen.
Außenministerin Ferrero-Waldner ist nach einem steilen Aufstieg
entlang der Beliebtheitskurve ins Zentrum oppositioneller und
öffentlicher Kritik geraten. Sie habe, so die Vorwürfe, es
unterlassen, die Volxtheater-Karawane aus Genuas Zellen zu befreien,
Landeshauptmann Haider den Irak-Besuch zu untersagen und den
österreichischen Polizisten im Kosovo in Haft zu belassen.
Da muss Ferrero-Waldner eine Suppe auslöffeln, die ihr Beamte des
Innenministeriums und ihres Hauses eingebrockt haben. Die Mängel in
der Information und Kommunikation sind rasch zu beheben. Für einen
Rücktritt reichen die kritisierten Vorgänge keineswegs. Aber sie
müssen der Anlass sein, den Stellenwert der Außenpolitik und die
Professionalität, mit der sie betrieben wird, rasch auf die Höhe der
Zeit zu bringen. Österreichs Außenpolitik ist mitsamt dem Großteil
des politischen Personals völlig ungeübt, die seit dem EU-Beitritt
übernommene aktive Rolle zu spielen.
Achtzig Jahre lang waren wir Verlierer angezettelter Kriege,
Bittsteller für Kredite des Völkerbundes, Gastgeber etwa
amerikanisch-sowjetischer Begegnungen und Herkunftsland recht
beliebter UN-Soldaten. Das plus Neutralität war Außenpolitik, sieht
man von der teils erfolgreichen stillen Diplomatie ab. Und genau das
reicht nicht mehr. Erst mühsam lernen Politiker und Mandatare,
Österreich in der EU nicht mittels Veto-Drohung aufzublasen,
Entschädigungen korrekt zu verhandeln, Nachbarländer auf Mängel und
Risiken ihrer Kernkraftwerke aufmerksam zu machen und etwa Verbündete
für europäische Verkehrslösungen zu finden.
Die Lektion angemessener Selbstsicherheit eines unabhängigen
Staates lernten wir erst unter dem Druck der Sanktionen. Die nächsten
Lernschritte sind fällig. Wer an der internationalen
Sicherheitspolitik teilnehmen will, muss deren Standards erfüllen.
Wer andere auf die Menschenrechte verweist, sollte sich zuvorderst
selbst daran halten. Wer anderen mit Verträgen auf die Finger klopft,
sollte seinen Schriftverkehr unter Kontrolle haben.
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KURIER-KOMMENTAR: Singspiel am Wolfgangsee
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