KURIER-KOMMENTAR: Singspiel am Wolfgangsee

Wien (OTS) - Im "Weißen Rössl" war die Darbietung von "highlights
from the world famous White Horse Inn" angekündigt. Nebenan, im
postmodernen "Eventhotel Scalaria", stimmten ÖVP und FPÖ das Lied der
Regierungsarbeit an. Die Klausur in St. Wolfgang sollte
demonstrieren, dass nach den Misstönen der vergangenen Monate alle
Unstimmigkeiten vergessen sind. Dieses Vorhaben ist gelungen. Mehr
noch: Mit der "Abfertigung neu" schafft Schwarzblau eine der oft
eingeforderten Strukturreformen. Das ist, ohne großes Wenn und Aber,
ein Erfolg zu nennen. Die meisten Arbeitnehmer kannten die
Abfertigung bisher nur aus neidvollen Erzählungen. Jetzt erfolgt eine
"Demokratisierung der Leistungen", wie der (sonst immer kritische)
Sozialforscher Bernd Marin meint. Diese Wende war nur möglich, weil
die Koalitionsspitze klug und geduldig die Sozialpartner einbezog.
Alle früheren Versuche rotschwarzer Regierungen waren an
ÖGB-Forderungen oder an Vorbehalten der Wirtschaftskammer
gescheitert. Die Vernunft gebot Schüssel wie Riess-Passer, auf
frühere Feindseligkeiten - vor allem gegen die Gewerkschaft - zu
verzichten. Damit wurde eine Lösung ermöglicht, die allen nützt.
Neben dem substanziellen Fortschritt bei der Abfertigung gab es viel
Show im Salzkammergut. Die "Einigung auf die Universitätsreform" war
auf Regierungsebene längst fixiert. Interessant werden die Reaktionen
auf den Gesetzesentwurf. Eine Gegenwehr "mit Händen und Füßen"
erwartet Vizekanzlerin Riess-Passer. Viele Rektoren und Professoren
wissen mit der neuen Freiheit, die auch Verantwortung bedeutet,
nichts anzufangen. Es führt aber kein Weg an der Reform vorbei: Die
Dienstleistung für die zahlende Kundschaft, die Studenten, muss
verbessert werden. Zum Show-Block gehörte auch die Erinnerung an
erledigte oder geplante Vorhaben. Von der Verländerung der
Bundesstraßen bis zum "one-stop-shop" (Verwaltungsreform) und der
Energie-Liberalisierung wurde das gesamte Repertoire geboten. Manches
ist eindeutig positiv (z. B. die Hospiz-Karenz oder die Entrümpelung
des Wirtschaftsrechts); anderes ist Illusion (die breitflächige
Senkung der Energiekosten ist bisher Wunsch statt Wirklichkeit). Was
bleibt von der Großveranstaltung? Nach den Chaos-Tagen wurde
Handlungsfähigkeit bewiesen und mit der "Abfertigung Neu" ein
breitenwirksames Thema abgehakt, das sich im kommenden Wahlkampf
erstklassig vermarkten lässt. Es war auch eine Demonstration
schwarzblauer Gemeinsamkeit. Wobei besonders deutlich wurde, wie viel
Gefallen die freiheitlichen Minister an ihrer Rolle gefunden haben.
Rückkehr in die Opposition? Überhaupt kein Thema. Das sollten all
jene bedenken, die hoffen, diese Koalition könnte sich von selbst
erledigen.

Rückfragehinweis: Kurier
Innenpolitik
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Tel.: (01) 52 100/2649

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