Heinzl: 80 Prozent Kostenbeteiligung des Bundes für die Infrastruktur der Mariazellerbahn

St. Pölten, (SPI) - Obwohl nicht mehr Verkehrsminister, so sorgt eine
parlamentarische Anfragebeantwortung von Michael Schmid in Sachen
Mariazellerbahn doch für einiges Aufsehen. Der St. Pöltner
Nationalrat Anton Heinzl wollte von Ex-Minister Schmid wissen, wie es
um die in den Medien immer wieder kolportierten Rettungsbemühungen
rund um die Mariazellerbahn steht. Kurzes Resümee aus der
Anfragebeantwortung: Fix ist nix - allerdings scheint im Bund
betreffend der Beteiligung der öffentlichen Hand an einer
Betreibergesellschaft doch ein Umdenken eingesetzt zu haben.****

Der Bund erwägt nun die Beibehaltung einer starken Beteiligung der
öffentlichen Hand im Falle einer etwaigen Betreibergesellschaft.
"Eine Kostenbeteiligung des Bundes in Höhe von 80 % der
Infrastrukturkosten steht in Diskussion", ließ Ex-Verkehrsminister
Schmid in seiner Anfragebeantwortung verkünden - allerdings nur,
"wenn das Land Niederösterreich den Rest übernehmen würde." "Diese
grundsätzliche Aussage ist sehr positiv zu bewerten, da sich die
Bundesregierung zum ersten Mal für eine Beibehaltung einer
Beteiligung der öffentlichen Hand an einer Betreibergesellschaft für
die Mariazellerbahn ausgesprochen hat. Damit ist auch klargestellt,
dass der Bund ein weiteres Engagement der ÖBB bei der so wichtigen
Schmalspurstrecke unterstützt", zeigt sich St. Pöltens Nationalrat
Anton Heinzl zufrieden über das Grundsatzbekenntnis aus dem
Verkehrsministerium.

"Nun sind aber eindeutig das Land Niederösterreich und der
verantwortliche Landesverkehrsreferent LH Erwin Pröll gefordert. Die
Suche nach einem privaten Betreiber der Mariazellerbahn ist
gescheitert, Landesverkehrsreferent Pröll darf sich nicht weiter
seiner Verantwortung für die Erhaltung dieser für den Nahverkehr und
den Tourismus so wichtigen Bahn verweigern. Die Bahn ist lebensfähig
- nach der Zusage des Bundes für eine doch maßgebliche finanzielle
Unterstützung geht es nun nur mehr um den erklärten politischen
Willen, die Bahn auch tatsächlich retten zu wollen. Eine zentrale
Forderung der NÖ Sozialdemokraten ist jedenfalls, das die ÖBB bei
einer etwaigen Betreibergesellschaft mit mindestens 51 Prozent Anteil
die Mehrheit und damit entscheidenden Einfluß innehaben sollen", so
der St. Pöltner SP-Mandatar abschließend.
(Schluss) fa

Rückfragehinweis: Landtagsklub der SPÖ NÖ

Tel: 02742/200/2794

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