Heinzl: Licht ins Dunkel betreffend der Weiterführung der Mariazellerbahn

St. Pölten, (SPI) - "Licht ins Dunkel‘" betreffend der für die Region
so wichtigen Frage über die Weiterführung der Mariazellerbahn soll
nun eine parlamentarische Anfrage des St. Pöltner Nationalrates Anton
Heinzl an Verkehrsminister Schmid bringen. "Die
‚verkehrsministerielle Nebelwerferpolitik‘ der vergangenen Wochen
muss endlich ein Ende haben. Während Schmid die Weiterführung der
Mariazellerbahn bei lokalen Veranstaltungen verspricht, lassen die
ÖBB mit Sommer 2001 die Fahrplanerstellung für die Schmalspurstrecke
auslaufen. Dies bedeutet ganz klar die Einstellung des Betriebes. Für
die Gemeinden und alle an einer Rettung der Bahn Interessierten soll
nun endlich Klarheit herrschen. Verkehrsminister Schmid muss Rede und
Antwort stehen", so Nationalrat Anton Heinzl zu seiner Initiative
einer Parlamentarischen Anfrage an Schmid.****

So soll geklärt werden, ob Schmid dem bereits vorliegenden Antrag der
ÖBB auf Einstellung der Mariazellerbahn zustimmt. Im Falle einer
Weiterführung wird Schmid gefragt, ob er mittels Weisung gewillt ist,
die Schieneninfrastruktur weiterhin im Eigentum der ÖBB zu halten
bzw. ob der Bund bereit ist, die notwendigen Mittel zur Erhaltung des
Streckennetzes bereitzustellen. Ebenso soll Schmid Auskunft darüber
geben, ob die ÖBB selbst den Betrieb weiterführen sollen und für die
Wartung des Wagenmaterials und die Strecke Sorge tragen werden.

"Vor allem die finanzpolitische Dimension ist für mich von besonderer
Wichtigkeit. Ist der Bund bereit, weiterhin Mittel für die
Aufrechterhaltung des Betriebes zur Verfügung zu stellen. Ist die
Erhaltung langfristig gesichert oder wird bereits insgeheim an einem
Ausstiegsszenario geprobt, wo in wenigen Jahren ein
‚Pseudo-Privatbetreiber‘ die Einstellung der Mariazellerbahn
‚exekutiert‘. Konkret wird Verkehrsminister Schmid auch darüber
Auskunft geben müssen, welche Budgetmittel er für kommendes Jahr für
die Mariazellerbahn vorgesehen hat. Bis jetzt hörten wir alle nur
Bemühungen ‚nach dem Vernehmen nach‘, unkonkrete Versicherungen und
Reden über ‚ständiges Bemühen‘. Nun ist es endlich an der Zeit, klare
Worte zu finden", so NR Anton Heinzl.
(Schluss) fa

Rückfragehinweis: Landtagsklub der SPÖ NÖ

Tel: 02742/200/2794

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