GRÜNE PRESSEKONFERENZEN - TERMINVORSCHAU=

Montag, 5.6.

Protestfahrt des Grünen Parlamentsclubs am Welt-Umwelttag auf der
Mariazellerbahn gegen den Kahlschlag bei öffentlichen Verkehr und den
Nebenbahnen.

Abfahrt Westbahnhof 8 Uhr 30
Abfahrt St.Pölten (nach Kirchberg) 9 Uhr 30 (Salonwagen der
Mariaziellerbahn)

In Kirchberg gibt es einen Empfang für die ParlamentarierInnen am
Bahnhof. Präsentationen und Gespräche im Rahmen der Fahrt.

Freitag, 9.6. - 10 bis 13 Uhr

Europäische Grundrechts-Charta - Parlamentarische Enquete der Grünen

TeilnehmerIn: Johannes VOGGENHUBER, MdEP

Prof. Heinrich NEISSER, Vertreter der Regierung
Prof. Theo ÖLLINGER, Staats- und Verwaltungsrecht
Prof. Waldemar HUMMER, Völkerrecht, Ibk
Doz. Johannes TRETTER, Bolzmann-Institut
Prof. Bernd C. FUNK, Staats- und Verwaltungsrecht
Prof. Sonja PUNTSCHER-RIEKMANN, Akademie der
Wissenschaften

Seit einem Jahr wird auf den verschiedenen Ebenen der Europäischen
Union die Frage einer Grundrechts-Charta debattiert. Ein Konvent mit
VertreterInnen nationaler Parlamente, der Regierungen der
Mitgliedsstaaten und des Europäischen Parlamentes soll diese unter
Vorsitz des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Roman Herzog
erarbeiten.
Die Enquete der Grünen über die Europäische Grundrechts-Charta soll
zur Meinungsbildung in Österreich beitragen und das Bewußtsein für
die Notwendigkeit eines europäischen Verfassungsprozesses schärfen.

Der Berichterstatter des Europäischen Parlamentes, Johannes
VOGGENHUBER, und die beiden österreichischen Mitglieder im
Grundrechtskonvent, Heinrich NEISSER und Caspar EINEM werden den
bisherigen Verlauf der Grundrechtsdebatte berichten.

Ort: Parlament, Lokal VIII

Wir laden die VertreterInnen der Medien herzlich ein.
Stefan Schennach, Bundespressesprecher

Rückfragehinweis: Pressebüro der Grünen im Parlament

Tel.: (01) 40110-6697
http://www.gruene.at
eMail: pressebuero@gruene.at

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