- 06.10.2009, 13:09:20
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BZÖ-LPO: Nach Flaggenentfernung nun auch Demontage österreichischer Grenztafeln
Erklärungsbedarf der Bundesregierung

Klagenfurt (OTS) - Bereits vor einigen Wochen gab es Kritik an der
Entfernung aller österreichischen Flaggen an den Grenzen zu
Slowenien. Dort wurden zwar die rot-weiß-roten Flaggen entfernt, jene
auf slowenischer Seite blieben jedoch bestehen. Jetzt gibt es neue
Aufregung, da offenbar auch Grenzschilder, die auf die
österreichische Staatsgrenze hinweisen, entfernt werden. "Was soll
das? Die österreichische Bundesregierung hat hier Erklärungsbedarf.
Denn einerseits werden die österreichischen Flaggen laut interner
Auskunft aus dem BMI nur deshalb entfernt, weil sie durch die
Witterung schnell verschleißen - was an und für sich schon lächerlich
ist. Und andererseits kommen jetzt auch die metallenen Grenzschilder
abhanden, während auch hier die slowenischen bestehen bleiben",
meinte BZÖ-LPO Dipl.-Ing. Uwe Scheuch.
Es sei jedem bewusst, dass sich durch die Europäische Union einiges
geändert habe. Warum man aber offenbar seitens der Bundesregierung
versuche, die österreichische Identität schrittweise zu demontieren,
verstehe er, Scheuch, nicht. Folgende Fragen an das Außen-
beziehungsweise Innenministerium seien nach wie vor offen:
1. Warum werden österreichische Flaggen aus den Grenzbereichen
entfernt?
2. Hat die Entfernung Einsparungen oder einen Erlass des BMI als
Grundlage?
3. Warum wurden auch metallene Grenzschilder (z.b. am Bielschitza
Sattel) demontiert?
4. Was plant die österreichische Bundesregierung, um die
Außendarstellung Österreichs an der Grenze zu verbessern?
"Sowohl aus touristischer als auch sicherheitspolizeilicher Sicht
wäre ein Hinweis auf die Grenze wichtig. LH Dörfler zeigt, wie es
richtig geht und lässt als zuständiger Verkehrsreferent an allen
Straßen nach Kärnten große Willkommens-Schilder als Ersatz für die
vom Innenministerium entfernten Flaggen anbringen. Ich hoffe, die
Bundesregierung folgt diesem Beispiel und kümmert sich wieder mehr um
die Außendarstellung Österreichs. Sonst werden wir uns in Kärnten
auch bei den Grenzschildern etwas einfallen lassen", schloss Scheuch.
(Schluss/le)
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BZÖ Kärnten
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