Die Befragungen im BVT-Untersuchungsausschuss gehen weiter.

Aussendungen zu diesem Thema (06.11.2018 - 11.11.2018):

NEOS: BVT-Reform darf nicht dem Umfärben dienen

Stephanie Krisper: „Innenminister soll Reformpläne im Unterausschuss des Innenausschusses detailliert offen legen.“

OTS0028
10.11.2018 15:26
in Politik

KURIER: Internes Papier enthüllt Kickls Plan für Umbau des BVT

100 Mann zusätzlich, neue Einheit im Verfassungsschutz und möglicherweise neue Spitzenposten

OTS0202
09.11.2018 17:00

ATV-Frage der Woche: Sind die Vorgänge im BVT ein Skandal oder nur ein Sturm im Wasserglas?

ATV Aktuell: Die Woche, Sonntag, 11. November 2018, 22.20 Uhr bei ATV

OTS0185
09.11.2018 14:58

Pilz zu Russland-Spionagefall: Österreichische Russland-Leaks systematisch untersuchen

Peter Pilz verweist auf mehrere Fälle: Erstens der Fall O, in dem ein hoher Beamter des Innenministeriums beschuldigt wird, Geheimnisse an russische Dienste verraten zu haben.

OTS0061
09.11.2018 10:13
in Politik
Logo von Liste Peter Pilz im Parlament

11. Deutsch-Russische Rohstoff-Konferenz: Entwicklung einer neuen Nachhaltigkeitskooperation angestrebt

Bekenntnis zu intensivem Dialog für eine nachhaltige und digitalisierte Rohstoffwirtschaft (FOTO)

OTS0058
08.11.2018 10:28

NEOS: Wen will Generalsekretär Goldgruber mit seiner ausweichenden Aussage schützen? Eine Suspendierung ist unumgänglich.

Krisper: „Der BVT-Chef stellt klar, dass Goldgruber von ihm die Namen der verdeckten Ermittler im Rechtsextremismus-Bereich verlangt hat und widerspricht damit dem Generalsekretär.“

OTS0151
07.11.2018 14:11
in Politik

APA-OTS-Politikerranking: Regierung belegt Stockerlplätze

Kurz, Strache und Kickl auf den ersten drei Plätzen, Rendi-Wagner dahinter auf Rang vier.

OTS0058
07.11.2018 10:21

FPÖ-Jenewein: „Goldgruber hat aufgrund der bestehenden gesetzlichen Grundlage korrekt gehandelt“

„Es ist nicht Aufgabe des Untersuchungsausschusses, ein Strafverfahren prüfend zu begleiten“

NEOS zu Berner Club: Diese Regierung ist ein Sicherheitsrisiko für Österreich

Stephanie Krisper: „Gerade in Zeiten von globalen terroristischen Bedrohungen ist es fatal, wenn Österreich von Informationen abgeschnitten wird."

OTS0135
06.11.2018 13:24
in Politik

NEOS: BMI-Generalsekretär Goldgruber wollte Extremismusreferat gezielt schwächen

Stephanie Krisper: „Der Versuch, eine derart erfahrene Leiterin dieses sensiblen Referats aufs Abstellgleis zu verschieben, ist nichts anderes als eine Sabotage am Verfassungsschutz.“

OTS0101
06.11.2018 11:42
in Politik

BMI: Österreich erhielt zu jedem Zeitpunkt sämtliche relevanten Informationen der BVT-Partnerdienste

Kardeis: Freiwilliger Rückzug aus Arbeitsgruppen des Berner Clubs beendet – Vorbehalte betrafen nicht „BVT-Affäre“, sondern Einzelfall aus dem Jahr 2017

OTS0021
06.11.2018 08:56
in Chronik