Transparenzdatenbank
Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) geht davon aus, dass künftig alle Bundesländer freiwillig ihre gesamten Förderungen in die Transparenzdatenbank einmelden. Derzeit ist das nur für Ober- und Niederösterreich der Fall. Die ÖVP-„Westachse“ aus Salzburg, Tirol und Vorarlberg hat am Montag angekündigt, es ihnen gleich zu tun. Löger meinte, er gehe davon aus, dass die anderen Länder folgen.
- Galerie
- Listenansicht
Landeshauptleutekonferenz: Landeshauptleute fassten einstimmige Beschlüsse
Vorsitzender LH Kaiser: Beschlüsse zu Sicherung des Trinkwassers, Zukunft des ORF und striktes Vorgehen gegen Hasspostings im Internet
Ergebnisse der Landeshauptleutekonferenz live via Facebook
Landeshauptleute tagen unter Kärntens Vorsitz seit neun Uhr – Um 12 Uhr Präsentation der Ergebnisse und Beschlüsse – Live-Übertragung der Pressekonferenz via Facebook
Ministerrat beschließt moderne Transparenzdatenbank
Durch Novelle wird Transparenzdatenbank vom Datenfriedhof zu einem zentralen Förderungsinstrument
Wölbitsch: Ludwig muss Transparenz in rot-grünen Förderdschungel bringen
Wien bei Einmeldung von Förderungen in Transparenzdatenbank säumig – Bürgermeister darf Transparenz nicht länger verweigern
Transparenzdatenbank: Bundeskanzler und Finanzminister begrüßen Entscheidung der Steiermark
Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer steht zu voller Transparenz – Steiermark meldet künftig alle Förderungen in die Transparenzdatenbank ein
VP-Malle: „Auch Kärnten muss Transparenz liefern“
ÖVP-Clubobmann Markus Malle erwartet sich, dass auch Kärnten vollumfänglich in die Transparenzdatenbank einmeldet: „Landeshauptmann Kaiser soll zu seinem Wort stehen.“
Wölbitsch: Ludwig soll Wort halten und Transparenzdatenbank umsetzen
Transparenz der Wiener Förderungen überfällig – Stadt Wien bei Transparenzdatenbank nach wie vor säumig
NEOS Wien/Wiederkehr zu Transparenzdatenbank: Wien ist weiter säumig!
Christoph Wiederkehr: „Intransparente Länder sollen bestraft werden!“
Transparenzdatenbank: Kärnten fordert Klarheit und Ausräumung massiver Bedenken
LH Kaiser: Kärnten erfüllt alle Pflichten - Regierungsvorlage wurde nicht übermittelt, daher keine Beurteilung möglich - Wenn Schwächen ausgebessert werden, ist Kärnten mit an Bord
NEOS zu Transparenzdatenbank: Finanzminister als Häuptling "Fremde Feder"
Schellhorn/Doppelbauer: „Bevor sich Löger für die Leistungen von NEOS loben lässt, sollte er dafür sorgen, dass alle Bundesländer in die Transparenzdatenbank einspeisen.“
LH Platter: „Tirol, Vorarlberg und Salzburg melden geschlossen in Transparenzdatenbank ein“
Startschuss für bundesweite Transparenz-Lösung in Innsbruck
Transparenzdatenbank: Tirol, Vorarlberg und Salzburg treten bei
Tirol, Vorarlberg und Salzburg melden künftig alle Förderungen in die Transparenzdatenbank ein
