Rauchverbot
Das Rauchverbot in der Gastronomie dürfte nun doch kommen. Hatte die Ende Mai entlassene ÖVP-FPÖ-Regierung sich auf eine Rücknahme des an sich bereits beschlossenen absoluten Rauchverbots geeinigt und damit fast 900.000 Unterzeichner des „Don’t Smoke“-Volksbegehrens außen vor gelassen, lenkt die ÖVP nun beim Thema Nichtraucherschutz ein.
- Galerie
- Listenansicht
FPÖ-Wurm: „VfGH-Erkenntnis zum Rauchverbot ist Mahnung an die ÖVP“
„ÖVP soll sich nach VfGH-Erkenntnis zum Rauchverbot besinnen“
VfGH-Urteil - Team Kärnten/Köfer lehnt generelles Rauchverbot in der Gastronomie ab
„Gerade aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtshofes sehe ich überhaupt keinen Grund, die derzeitige Raucherregelung in der Gastronomie, die eine partielle Raucherlaubnis in Lokalen vorsieht, …
Rauchverbot: WK Wien für Ausnahmeregelung bei der Nachtgastronomie
Rigoroses Rauchverbot für die Gastronomie würde enorme Probleme im urbanen Raum für die Nachtgastronomie mit sich bringen – WK Wien will Lösung, die für alle Seiten tragbar ist
Gewerkschaft vida: Rauchverbot in Gastronomie nicht mehr aufzuhalten
vida-Tusch: „Trotz VfGH-Entscheidung werden rauchfreie Lokale endlich Wirklichkeit“
FPÖ-Hofer: Abstimmung über Rauchverbot wird Nagelprobe für ÖVP
FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann Norbert Hofer betonte heute nach dem Urteil des VfGH bezüglich der Raucherlaubnis in Lokalen, dass die Abstimmung über ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie …
Sima zu Rauchverbot: Nun ist Parlament am Zug! ÖVP muss ihr Wort halten!
Mit grossem Bedauern nimmt Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima die Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof zum Rauchverbot zur Kenntnis: „13.000 Tote österreichweit sind dramatisch, 1.000 allein durchs …
NEOS zu VfGH-Urteil: Entscheidung über das Rauchverbot liegt bei der Politik
Gerald Loacker: „Verfassungsgericht betont in Urteil, dass das Parlament entscheiden soll. Jetzt muss die ÖVP zu ihrem Wort stehen!“
Sitzung des NÖ Landtages
Aktuelle Stunden zu Beginn
Königsberger-Ludwig zur gestrigen NR-Sitzung: „Ein guter Tag für die Gesundheit der NiederösterreicherInnen!“
SPÖ bringt Nichtraucherschutz und die Unterbindung des Einsatzes der Gift-Keule auf den Weg
Nationalrat will noch einige politische Anliegen vor dem Sommer diskutieren
Fristsetzungen zum Raucherschutz, Glyphosatverbot, Papamonat, Schutz der Trinkwasserversorgung, Absicherung von Freiwilligen
Nationalrat: Neuwahlen am 29. September sind so gut wie fix
Breite Mehrheit für vorzeitige Beendigung der XXVI. Gesetzgebungsperiode
DON’T SMOKE: Initiatoren über Nationalratsbeschlüsse zu Rauchverbot in Gastronomie hocherfreut
Initiativ- und Fristsetzungsanträge zu Nichtraucherschutz-Gesetz positiv – Szekeres/Sevelda: „Vernunft hat über Parteipolitik triumphiert“
Holzinger/JETZT: Endlich kommen Beschäftigte in der Gastronomie zu ihrem Recht auf einen rauchfreien Arbeitsplatz
Die ehemaligen Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und JETZT haben gemeinsam einen Initiativantrag eingebracht, dem zufolge ab dem 1.11.2019 ein Rauchverbot in der Gastronomie eingeführt wird.
AK Anderl zum Nationalrat: Parlament muss im Sinne von 3,7 Millionen Beschäftigten entscheiden
Statt überlanger Arbeitszeiten planbare Arbeitszeiten und Papamonat für alle, gute Ganztagsschulen und Sicherung der öffentlichen Wasserversorgung
DON’T SMOKE: Nationalrat muss Rauchverbot in der Gastronomie rasch umsetzen
Beschluss des Fristsetzungsantrags unbedingt notwendig – Szekeres/Sevelda: „Brauchen den Nichtraucherschutz noch im Sommer“
