
ÖVP-Personalrochade
Das Kabinett Nehammer ist im Amt. Am Montag gelobte Bundespräsident Alexander Van der Bellen den bisherigen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) als neuen Bundeskanzler an, zusammen mit den nach dem Politik-Rückzug Sebastian Kurz neuen ÖVP-Regierungsmitgliedern. Der Präsident gab der Regierung den Auftrag mit auf den Weg, in der Corona-Krise keine falschen Erwartungen zu wecken und abgestimmt gemeinsam zu agieren. Nach Nehammer leisteten die Minister Gerhard Karner (Inneres), Magnus Brunner (Finanzen) und Martin Polaschek (Bildung) den Amtseid. Der bisherige Kanzler Alexander Schallenberg wurde wieder als Außenminister angelobt – und die neue Staatssekretärin im Kanzleramt, Claudia Plakolm, bekam auch die Jugend-Agenden übertragen.
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Maurer zum Rücktritt von Sebastian Kurz
„Anlässlich des Rücktritts von Sebastian Kurz als Bundesparteiobmann der ÖVP möchte ich mich bei ihm für die bisherige Zusammenarbeit in der Koalition bedanken.
FP-Landbauer: Kurz-Rücktritt kann nur der Anfang gewesen sein
Neuwahlen dringend notwendig
Industrie zu Kurz-Rücktritt: Persönliche Entscheidung ist zu respektieren
IV-Präs. Knill: In herausfordernden Zeiten wichtige Impulse für den Wirtschaftsstandort gesetzt
Junge ÖVP: Danke und alles Gute, lieber Sebastian!
Großes Danke an Sebastian Kurz für den enormen Einsatz in den letzten Jahren
VGT zu Rücktritt von Ex-Kanzler Kurz: jetzt ist Weg frei für Verbot Vollspaltenboden!
Landwirtschaftsministerin Köstinger verhindert als Mitglied des inneren Kreises um Kurz gegen die Tierschutzorganisationen und gegen den Willen der Schweinebranche als einzige ein Verbot.
ÖAAB: Mit Sebastian Kurz verliert Österreich einen Politiker mit Weitblick
Sebastian Kurz sei in vielen Belangen auch ein Vorbild und Vorreiter für die Österreichische Arbeitnehmer- und Familienpolitik gewesen, so Wöginger
Rücktritt von Sebastian Kurz war längst überfällig, jetzt braucht es Neuwahlen
"Wir erleben den Rücktritt des schlechtesten Bundeskanzlers aller Zeiten. Spät, aber doch", so Andreas Mailath-Pokorny, BSA-Präsident, zum Rückzug von Sebastian Kurz aus allen politischen Funktionen.
NEOS: Kurz-Rücktritt längst überfälliger Schritt
Douglas Hoyos: „Die Vorwürfe gegen den ehemaligen Kanzler sind erdrückend. Die ÖVP muss jetzt zur Aufklärung beitragen.“
SPÖ-Deutsch zu Kurz-Rückzug: „Kurz musste Druck innerhalb der ÖVP weichen – hinterlässt Scherbenhaufen“
Türkis-grüne Chaos-Tage werden fortgesetzt – „Kampf gegen Pandemie, Arbeitslosigkeit und Teuerungswelle duldet keinen Aufschub!“