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Das Kabinett Nehammer ist im Amt. Am Montag gelobte Bundespräsident Alexander Van der Bellen den bisherigen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) als neuen Bundeskanzler an, zusammen mit den nach dem Politik-Rückzug Sebastian Kurz neuen ÖVP-Regierungsmitgliedern. Der Präsident gab der Regierung den Auftrag mit auf den Weg, in der Corona-Krise keine falschen Erwartungen zu wecken und abgestimmt gemeinsam zu agieren. Nach Nehammer leisteten die Minister Gerhard Karner (Inneres), Magnus Brunner (Finanzen) und Martin Polaschek (Bildung) den Amtseid. Der bisherige Kanzler Alexander Schallenberg wurde wieder als Außenminister angelobt – und die neue Staatssekretärin im Kanzleramt, Claudia Plakolm, bekam auch die Jugend-Agenden übertragen.

Aussendungen zu diesem Thema (02.12.2021 - 16.12.2021):
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SPÖ-Deutsch: „ÖVP muss sich endlich unmissverständlich von Austrofaschist Dollfuß distanzieren!“

Sobotka und Karner betätigen sich als Geschichtsfälscher und Zündler – „Nehammers Wort offenbar selbst in der ÖVP nichts wert“

OTS0237
15.12.2021 18:03
in Politik

SPÖ-Leichtfried/Schatz zu Sobotka: Austrofaschismus nicht durch Umbenennung verharmlosen

Bundeskanzler Nehammer und selbst Innenminister Karner sind mittlerweile bereit, den Begriff des Austrofaschismus als geeignete und zutreffende Bezeichnung für die Zeit von 1933 bis 1938 in Österreich zu …

OTS0233
15.12.2021 17:05
in Politik

Hofinger: Hervorragende medizinische Versorgung sicherstellen!

ÖVP-Gemeindesprecher begrüßt 750-Millionen-Euro-Spitalspaket

OTS0189
15.12.2021 14:19

SPÖ-Deutsch zu OGH-Urteil: Tricksen und Täuschen von Nehammer im Wahlkampf 2019 höchstgerichtlich bestätigt

„Kaum angelobt, holen Kanzler Nehammer die Geister der Vergangenheit ein und der nächste türkise Skandal breitet sich aus“

OTS0120
15.12.2021 12:17
in Politik

ORF III am Donnerstag: Ingrid Thurnher präsentiert Jahresrückblick in „Runde der ChefredakteurInnen“

Außerdem: „Land der Berge“-Premiere „Musikalischer Bergadvent aus Tirol“, „Donnerstag Nacht“ u. a. mit „Die Tafelrunde Spezial: Satirische Weihnachten“

ORF
OTS0115
15.12.2021 12:05

"Die Politik-Insider" heute um 21:50 Uhr auf PULS 24: Wie überwinden wir die Spaltung der Gesellschaft?

Es diskutieren Falter Journalistin Barbara Toth und Demokratieforscherin Ulrike Guérot bei Gundula Geiginger

OTS0105
15.12.2021 11:49

Zentrum für Präzisionsmedizin am MedUni Campus AKH wird nach Nobelpreisträger Eric Kandel benannt

Aus Mitteln der European Resilience and Recovery Facility und Spenden wird am MedUni Campus AKH in Wien ein Zentrum für Präzisionsmedizin errichtet.

OTS0081
15.12.2021 10:55
in Chronik

SPÖ-Leichtfried: Regierung Nehammer als Nachlassverwalter des System Kurz

SPÖ-Schwerpunkte für Nationalrat: Pandemie- und Teuerungsbekämpfung und Tierschutz

OTS0137
14.12.2021 12:51
in Politik

AK Kärnten: Unseriöser Online-Anbieter verkauft Autobahnvignetten zu überhöhten Preisen

AK-Konsumentenschutz warnt vor dubioser Website „digitale.vignette.online“. Der Onlineshop bietet Autobahnvignetten zu überhöhten Preisen an.

OTS0133
14.12.2021 12:36

LAbg. Razborcan: „Ist sich da eine Ministerin der Regierungskoalition ihrer Zuständigkeitsbereiche nicht bewusst?“

Gewessler schiebt Verantwortung ab und ist auf dem besten Weg auch im Verkehrsbereich den Fleckerl-Teppich über Österreich zu breiten

OTS0123
14.12.2021 12:09
in Politik

SPÖ-Deutsch: „ÖVP-Kanzler wortbrüchig: Nehammer weigert sich, Polizist*innen versprochenen Corona-Bonus auszuzahlen“

Polizeidienst durch Radikalisierung der Corona-Demos immer härter, doch Nehammer verweigert Polizist*innen verdiente finanzielle Anerkennung

OTS0122
14.12.2021 12:08
in Politik

Hauptausschuss diskutiert im Vorfeld des nächsten EU-Rates über Krisenmanagement, Sicherheit und EU-Außenbeziehungen

Nehammer und Edtstadler sehen wichtige Rolle für Österreich bei Anstrengungen der Konfliktlösung durch Dialog

Schwarz: Bundesregierung sichert mit Spitalspaket hervorragende medizinische Versorgung in Österreich

ÖVP-Gesundheitssprecherin begrüßt Pauschalbetrag für die Länder in Höhe von 750 Millionen Euro

OTS0154
13.12.2021 16:19
in Politik
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