DAÖ-Gründung
Drei Fans des ehemaligen FPÖ-Obmanns Heinz-Christian Strache sind nicht mehr blau. Am Donnerstag gaben die drei Wiener Gemeinderats-Abgeordneten Karl Baron, Klaus Handler und Dietrich Kops bekannt, einen neuen Klub gegründet zu haben. „Die Allianz für Österreich“ (DAÖ) nennt sich die neue Bewegung, die – bestenfalls mit Strache als Spitzenkandidat – auch bei der Wien-Wahl antreten will.
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ÖSTERREICH: Sobotka übernimmt Vorsitz im Casino-Ausschuss
Nationalratspräsident: "Sehe keinen Grund, ihn nicht zu übernehmen." - Keine Sanktionen für Handy-Sünder im Parlament
FPÖ – Hofer: Journalistischer Stil im ORF eines öffentlich-rechtlichen Mediums unwürdig
Deutliche Kritik am journalistischen Stil des ORF übte heute FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg.
FPÖ – Aufträge zur Bespitzelung von ehemaligen oder aktiven FPÖ-Funktionären weder erteilt noch bezahlt
Zu aktuellen Medienberichten über die Überwachung hochrangiger aktiver und ehemaliger FPÖ-Funktionäre stellt die FPÖ klar:
Volksbegehren "Ethik für ALLE" begrüßt Anfragen von SPÖ und NEOS zum Ethikunterricht
Zankapfel Ethikunterricht wird bei Koalitionsverhandlungen nun zur Chefsache
62. Wiener Gemeinderat (1)
Die Wiener ÖVP hatte eine Sitzung des Gemeinderats zum Thema „Wiens kulturelles Erbe vor Rot-Grün schützen: Retten, was noch zu retten ist!
APA-Meldungen 2019: Die meistgenannten Persönlichkeiten
Sebastian Kurz vor Heinz-Christian Strache und Dominic Thiem – Insgesamt sieben Politikerinnen und Politiker im Ranking der präsentesten Personen des Jahres
ÖSTERREICH-Umfrage: Zustimmung zu Türkis-Grün sinkt
Nur noch 28% wünschen sich Koalition von ÖVP und Grünen - Sonntagsfrage: ÖVP 38%, SPÖ 17%, Grüne 16%, FPÖ 14%, NEOS 9%, Strache 4%
61. Wiener Gemeinderat (5)
Ausweitung der Initiative „Joboffensive 50plus“
TIROLER TAGESZEITUNG "Leitrartikel" Donnerstag, 19. Dezember 2019, von Karin Leitner: "Das Leuchtturmlicht ist erloschen"
Haben die vormaligen Regierenden handwerklich schlecht gearbeitet, ist es nicht gut. Haben sie Gesetze im Wissen beschlossen, dass sie rechtlich nicht halten, ist das ebenso kritikwürdig.
41. Wiener Landtag (1)
Die Wiener NEOS hatten eine Sitzung des Landtages zum Thema „Nach Ibiza-Video, Spesen-Skandal und blauem Geldtresor in Osttirol: Land Wien muss endlich für Kontrolle und Transparenz bei den …
NEOS Wien/Wiederkehr: Allianz von Rot, Grün, Blau und Schwarz gegen transparente Parteikassen
Christoph Wiederkehr: „Was haben die Parteien bei ihren Finanzen zu verbergen?“
Jahresrückblicke in ORF III am Donnerstag: „Im Brennpunkt: 20aus19: Die Köpfe des Jahres“ und „Die Tafelrunde“
Außerdem: Spielfilm „Ausgerechnet Weihnachten“
Kinderfreunde: Ein guter Tag für Kinder und Familien
Sozialhilfe-Grundsatzgesetz ist verfassungswidrig
NEOS Wien/Wiederkehr: Parteispaltungen dürfen nicht mehr kosten
Christoph Wiederkehr: „Belastungen für Steuerzahler wegen FPÖ-Grabenkampfes sind unverantwortlich!“
VfGH – Muchitsch: „Neue Regierung muss türkis-blauen Sozialhilfe-Pfusch reparieren“
„Der Verfassungsgerichtshof hat die Kernpunkte des unsozialen, unfairen türkis-blauen Sozialhilfegesetzes für verfassungswidrig erklärt.
